BGE 104 IV 32 vom 14. April 1978
Datum: 14. April 1978
Artikelreferenzen: Art. 35 SVG , Art. 35 Abs. 2 SVG, Art. 36 Abs. 3 VRV
BGE referenzen: 101 IV 78
Quelle: bger.ch
Urteilskopf
104 IV 32
10. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 14. April 1978 i.S. C. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden
Regeste
Art. 35 Abs. 2 SVG
. Gleichzeitiges Überholen und Kreuzen.
Der Überholende behindert den Entgegenkommenden, wenn er diesen zum Ausweichen auf den Pannenstreifen nötigt.
Aus den Erwägungen:
Gleichzeitiges Überholen und Kreuzen ist auf einer übersichtlichen Strecke nicht verboten, wenn die Breite der Strasse soviel Platz bietet, dass andere Strassenbenützer, namentlich der Überholte und der Entgegenkommende, nicht behindert werden (
BGE 101 IV 78
f.). Nach den Feststellungen der Vorinstanz
BGE 104 IV 32 S. 33
wäre es zu einer Kollision zwischen dem Beschwerdeführer und dem Fahrer aus der Gegenrichtung gekommen, wenn dieser seinen Wagen nicht auf den Pannenstreifen gelenkt hätte. Daraus folgt, dass der Entgegenkommende behindert und gefährdet wurde, musste er doch zur Vermeidung eines Unfalls über den rechten Fahrbahnrand hinaus auf den Pannenstreifen ausweichen, der nur in Notfällen, nicht aber im normalen Fahrverkehr benutzt werden darf (
Art. 36 Abs. 3 VRV
). Der Beschwerdeführer hätte auf das Überholen verzichten müssen und ist deshalb zu Recht wegen Verletzung von
Art. 35 Abs. 2 SVG
gebüsst worden.