Verordnung
über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen
Motorfahrzeugführer und -führerinnen
(Chauffeurverordnung, ARV 1)

In die­ser Ver­ord­nung wer­den fol­gen­de Be­grif­fe ver­wen­det:

a.

Als Füh­rer oder Füh­re­rin gilt, wer, sei es auch nur für kur­ze Zeit, ein Fahr­zeug nach Ar­ti­kel 3 Ab­satz 1 lenkt;

b.

als selb­stän­di­g­er­wer­bendgilt, wer in kei­ner­lei An­stel­lungs- oder Un­ter­stel­lungs­ver­hält­nis steht und al­lein über den Ein­satz des Fahr­zeu­ges ent­schei­det (Be­triebs­in­ha­ber); in Zwei­fels­fäl­len (z. B. bei Ver­trags­fah­rern) ist das tat­säch­li­che Be­schäf­ti­gungs­ver­hält­nis und nicht die Be­zeich­nung in ei­nem all­fäl­li­gen Ver­trag mass­ge­bend; als selb­stän­di­g­er­wer­ben­de Füh­rer oder Füh­rer­in­nen gel­ten auch der Ehe­gat­te des Be­triebs­in­ha­bers, sei­ne Ver­wand­ten in auf- und ab­stei­gen­der Li­nie und de­ren Ehe­gat­ten so­wie sei­ne Stief­kin­der;

c.

als Ar­beit­neh­mer oder Ar­beit­neh­me­rin gilt, wer nicht selb­stän­di­g­er­wer­ben­der Füh­rer oder selb­stän­di­g­er­wer­ben­de Füh­re­rin ist, ins­be­son­de­re wer Fahr­zeu­ge in ei­nem An­stel­lungs- oder Un­ter­stel­lungs­ver­hält­nis führt;

d.

als Ar­beit­ge­ber gilt, wer als Be­triebs­in­ha­ber oder Vor­ge­setz­ter ge­gen­über dem Füh­rer oder der Füh­re­rin wei­sungs­be­voll­mäch­tigt ist;

e.⁴

als Ar­beits­platz gel­ten:

1.

der Stand­ort des Un­ter­neh­mens, für das der Ar­beit­neh­mer oder die Ar­beit­neh­me­rin tä­tig ist,

2.

das Fahr­zeug, das der Ar­beit­neh­mer oder die Ar­beit­neh­me­rin bei sei­ner oder ih­rer be­ruf­li­chen Tä­tig­keit be­nutzt,

3.

je­der an­de­re Ort, an dem die mit der Be­för­de­rung ver­bun­de­nen Tä­tig­kei­ten aus­ge­führt wer­den;

f.⁵

als Ar­beits­zeit gilt die Zeit, wäh­rend der der Ar­beit­neh­mer oder die Ar­beit­neh­me­rin am Ar­beits­platz ist, dem Ar­beit­ge­ber zur Ver­fü­gung steht und sei­ne oder ih­re Funk­ti­on oder Tä­tig­kei­ten aus­übt; zur Ar­beits­zeit zäh­len fer­ner die Ar­beit­s­pau­sen von we­ni­ger als 15 Mi­nu­ten;

g.⁶

als Be­reit­schafts­zeit gilt die Zeit, in der der Ar­beit­neh­mer oder die Ar­beit­neh­me­rin nicht ver­pflich­tet ist, am Ar­beits­platz zu blei­ben, sich je­doch
in Be­reit­schaft hal­ten muss, um auf An­wei­sung hin die Fahr­tä­tig­keit oder an­de­re Ar­bei­ten auf­zu­neh­men oder wie­der­auf­zu­neh­men;

h.⁷

als be­ruf­li­che Tä­tig­keit gilt für den Ar­beit­neh­mer oder die Ar­beit­neh­me­rin die Ar­beits­zeit, für den selbst­stän­di­g­er­wer­ben­den Füh­rer oder die selbst­stän­di­g­er­wer­ben­de Füh­re­rin die Lenk­zeit so­wie die mit dem Trans­port zu­sam­men­hän­gen­den Tä­tig­kei­ten;

i.⁸

als Ru­he­zeit gilt der Zeit­raum, in dem der Füh­rer oder die Füh­re­rin frei über sei­ne oder ih­re Zeit ver­fü­gen kann;

j.⁹

als Wo­che gilt der Zeit­raum zwi­schen Mon­tag 00.00 Uhr und Sonn­tag 24.00 Uhr;

k.¹⁰

als Mehr­fach­be­sat­zunggilt der Fall, in dem wäh­rend der Lenk­dau­er zwi­schen zwei Ru­he­zei­ten meh­re­re Füh­rer und Füh­re­rin­nen auf dem Fahr­zeug zum Len­ken ein­ge­setzt sind.