Bundespersonalverordnung
(BPV)

¹ Muss aus Grün­den, die nicht bei der an­ge­stell­ten Per­son lie­gen, ei­ne Funk­ti­on tiefer be­wer­tet oder ei­ne tiefer be­wer­te­te Funk­ti­on zu­ge­wie­sen wer­den, so wird die Lohn­klas­se im Ar­beits­ver­trag an­ge­passt. Über­steigt der Lohn den Höchst­be­trag der neu­en Lohn­klas­se, so bleibt er wäh­rend zwei Jah­ren un­ver­än­dert. Er wird wäh­rend die­ser Frist vom Teue­rungs­aus­gleich und von ei­ner Loh­ner­hö­hung nach Ar­ti­kel 39 aus­ge­nom­men, bis er den Be­trag nicht mehr über­steigt, der auf­grund der Funk­ti­ons­be­wer­tung ge­recht­fer­tigt ist.¹⁵⁶ Nach spä­tes­tens zwei Jah­ren wird der Lohn an die neue Lohn­klas­se an­ge­passt.¹⁵⁷

^1bis Bei An­ge­stell­ten nach Ar­ti­kel 26 Ab­satz 5 be­trägt die Frist für die An­pas­sung des Loh­nes an die neue Lohn­klas­se ma­xi­mal vier Jah­re.¹⁵⁸

² Muss aus Grün­den, die nicht bei der an­ge­stell­ten Per­son lie­gen, die Funk­ti­on ei­ner Per­son, die das 55. Al­ters­jahr zu­rück­ge­legt hat, tiefer be­wer­tet oder ei­ne tiefer be­wer­te­te Funk­ti­on zu­ge­wie­sen wer­den, so wird die Lohn­klas­se im Ar­beits­ver­trag an­ge­passt. Der Lohn bleibt un­ver­än­dert und wird vom Teue­rungs­aus­gleich und von ei­ner Lohn­er­hö­hung nach Ar­ti­kel 39 aus­ge­nom­men, bis er den Be­trag nicht mehr über­steigt, der auf­grund der Funk­ti­ons­be­wer­tung ge­recht­fer­tigt ist.¹⁵⁹ An­ge­stell­te nach Ar­ti­kel 26 Ab­satz 5 sind von die­ser Be­stim­mung aus­ge­nom­men.¹⁶⁰

³ Der Bun­des­rat kann den Lohn ei­ner an­ge­stell­ten Per­son, die vor der Neu­be­wer­tung ih­rer Funk­ti­on oder der Zu­wei­sung ei­ner neu­en Funk­ti­on das 55. Al­ters­jahr zu­rück­ge­legt hat und in der Lohn­klas­se 32 oder hö­her ein­ge­reiht war, nach zwei Jah­ren an­pas­sen, so­fern der Höchst­be­trag der neu­en Lohn­klas­se mehr als 10 Pro­zent un­ter demje­ni­gen der bis­he­ri­gen Lohn­klas­se liegt.¹⁶¹