Bundesgesetz
über die berufliche Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenvorsorge
(BVG)

¹ Un­recht­mäs­sig be­zo­ge­ne Leis­tun­gen sind zu­rück­zu­er­stat­ten. Von der Rück­for­de­rung kann ab­ge­se­hen wer­den, wenn der Leis­tungs­emp­fän­ger gut­gläu­big war und die Rück­for­de­rung zu ei­ner gros­sen Här­te führt.

² Der Rück­for­de­rungs­an­spruch er­lischt drei Jah­re, nach­dem die Vor­sor­ge­ein­rich­tung da­von Kennt­nis er­hal­ten hat, spä­tes­tens aber fünf Jah­re seit der Aus­zah­lung der ein­zel­nen Leis­tung.¹¹⁹ Wird der Rück­for­de­rungs­an­spruch aus ei­ner straf­ba­ren Hand­lung her­ge­lei­tet, für wel­che das Straf­recht ei­ne län­ge­re Ver­jäh­rungs­frist fest­setzt, so ist die­se Frist mass­ge­bend.