Verordnung
über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge
(BVV 1)

¹ Die Kos­ten der Ober­auf­sichts­kom­mis­si­on und ih­res Se­kre­ta­ri­ats set­zen sich zu­sam­men aus den Kos­ten:

a.

der Sys­tem­auf­sicht und der Ober­auf­sicht über die Auf­sichts­be­hör­den;

b.

der Auf­sicht über die An­la­ge­stif­tun­gen, den Si­cher­heits­fonds und die Auf­fan­gein­rich­tung;

c.

der Leis­tun­gen des Bun­des­amts für So­zi­al­ver­si­che­run­gen (BSV) für die Ober­auf­sichts­kom­mis­si­on und das Se­kre­ta­ri­at.

² Die Kos­ten wer­den voll­stän­dig durch Ab­ga­ben und Ge­büh­ren ge­deckt.³

³ Die Ober­auf­sichts­kom­mis­si­on er­mit­telt die Kos­ten, die ihr und ih­rem Se­kre­ta­ri­at im Ge­schäfts­jahr ent­stan­den sind und ord­net sie den jähr­li­chen Auf­sichts­ab­ga­ben nach den Ar­ti­keln 7 Ab­satz 1 und 8 Ab­satz 1 zu.⁴