Code civil suisse


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Art. 790

3. Im­pre­script­ib­il­ité

 

1 La charge fon­cière est im­pre­script­ible.

2 Les presta­tions exi­gibles se pre­scriv­ent dès qu’elles sont dev­en­ues dette per­son­nelle du pro­priétaire gre­vé.

BGE

129 III 646 () from 16. Oktober 2003
Regeste: Ungerechtfertigte Bereicherung. Klage des Registervaters gegen den Erzeuger für geleisteten Kindesunterhalt. Wird das rechtliche Kindesverhältnis zum Registervater durch Anfechtungsklage beseitigt, entfällt dessen Unterhaltsverpflichtung rückwirkend auf den Zeitpunkt ihrer Entstehung, während gleicherweise das rechtliche Kindesverhältnis zum anerkennenden leiblichen Vater rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt entsteht. Als Folge hat der Registervater gegen den leiblichen einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (Ersparnisbereicherung).

 

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