Eisenbahngesetz
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Art. 9d Rechtsform und -persönlichkeit
1 Die Schweizerische Trassenvergabestelle (Trassenvergabestelle) ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. 2 Sie ist von den Eisenbahnunternehmen und anderen interessierten Dritten unabhängig. 3 Sie organisiert sich selbst und führt eine eigene Rechnung. 4 Sie wird nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt. 5 Sie wird im Handelsregister unter der Bezeichnung «Schweizerische Trassenvergabestelle» eingetragen. Sie hat ihren Sitz in Bern. |