Verordnung
über Bau und Betrieb der Eisenbahnen
(Eisenbahnverordnung, EBV)

¹Wer ein Fahr­zeug in der Schweiz und in der Eu­ro­päi­schen Uni­on in Ver­kehr brin­gen will, be­nö­tigt ei­ne Be­wil­li­gung der ERA, wenn ein völ­ker­recht­li­cher Ver­trag dies vor­sieht.

²Von der ERA oder ei­ner aus­län­di­schen Be­hör­de für den Be­trieb auf in­te­r­ope­ra­blen Stre­cken zu­ge­las­se­ne Fahr­zeu­ge be­nö­ti­gen kei­ne zu­sätz­li­che Be­wil­li­gung des BAV, wenn sie voll­stän­dig durch die TSI spe­zi­fi­ziert sind.

³Von der ERA für den Be­trieb auf in­te­r­ope­ra­blen Stre­cken zu­ge­las­se­ne Fahr­zeu­ge, die nicht voll­stän­dig durch die TSI spe­zi­fi­ziert sind, be­nö­ti­gen kei­ne zu­sätz­li­che Be­wil­li­gung des BAV, wenn die­ses ge­gen­über der ERA die Ein­hal­tung der von der Schweiz no­ti­fi­zier­ten na­tio­na­len Vor­schrif­ten be­stä­tigt hat.

⁴ Bei Fahr­zeu­gen, für die er­gän­zen­de na­tio­na­le Be­stim­mun­gen gel­ten, wird die Ein­hal­tung der TSI so­wie über­ein­stim­men­der na­tio­na­ler An­for­de­run­gen nicht über­prüft, so­weit dies aus der Be­triebs­be­wil­li­gung oder Prü­fung der ERA oder ei­ner aus­län­di­schen Be­hör­de her­vor­geht.