Verordnung
über die Förderung der Produktion von Elektrizität
aus erneuerbaren Energien
(Energieförderungsverordnung, EnFV)

¹ Wird ein Pro­spek­ti­ons- oder Er­schlies­sungs­pro­jekt für ein Geo­ther­mie­re­ser­voir an­der­wei­tig ge­nutzt und da­mit ein Ge­winn er­zielt, so kann das BFE die an­teils­mäs­si­ge oder voll­stän­di­ge Rück­zah­lung der aus­be­zahl­ten In­ves­ti­ti­ons­bei­trä­ge ver­fü­gen.

² Das BFE ist vor ei­ner an­der­wei­ti­gen Nut­zung oder ei­ner Ver­äus­se­rung zu in­for­mie­ren über:

a.

die ge­plan­te Art der Nut­zung;

b.

die Ei­gen­tums­ver­hält­nis­se und die Trä­ger­schaft;

c.

all­fäl­li­ge Ge­win­ne und de­ren Um­fang.