Verordnung
über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
des Menschen
(Epidemienverordnung, EpV)

¹ Um die grenz­über­schrei­ten­de Ver­brei­tung ei­ner Krank­heit zu ver­hin­dern, kann das EDI:

a.

Schutz­mass­nah­men für den Trans­port be­stimm­ter Wa­ren vor­schrei­ben;

b.

die Un­ter­su­chung von Wa­ren auf be­stimm­te Krank­heits­er­re­ger so­wie die Un­ter­su­chungs­me­tho­den vor­schrei­ben;

c.

die Ein-, Durch- oder Aus­fuhr von Wa­ren, die Trä­ger des Krank­heits­er­re­gers sein kön­nen, ein­schrän­ken oder ver­bie­ten.

² Die Vor­schrif­ten sind zeit­lich zu be­fris­ten.

³ Das EDI kann die Kan­to­ne oder das Bun­des­amt für Zoll und Grenz­si­cher­heit³¹ mit dem Voll­zug der Mass­nah­men be­auf­tra­gen.

⁴ Das Bun­des­amt für Zoll und Grenz­si­cher­heit er­teilt dem BAG auf Ver­lan­gen Aus­kunft über al­le Tat­sa­chen, die für den Voll­zug der Mass­nah­men nach Ab­satz 1 we­sent­lich sind. Sie ge­währt dem BAG Ein­sicht in die Ak­ten und in­for­miert es um­ge­hend über die bei der Ein-, Durch- oder Aus­fuhr be­ob­ach­te­ten Vor­komm­nis­se.