Verordnung
über die Abgabe von Hilfsmitteln
durch die Unfallversicherung
(HVUV)

vom 18. Oktober 1984 (Stand am 1. Januar 1984)


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Art. 6 Gebrauchstraining, Reparatur und Betrieb

1 Be­darf der Ver­si­cher­te zum Ge­brauch des Hilfs­mit­tels ei­nes be­son­de­ren Trai­nings, so über­nimmt der Ver­si­che­rer die da­für ent­ste­hen­den Kos­ten.

2 Muss ein Hilfs­mit­tel trotz sorg­fäl­ti­ger Ver­wen­dung re­pa­riert, an­ge­passt oder er­neu­ert wer­den, so über­nimmt der Ver­si­che­rer die Kos­ten, so­weit nicht ein Drit­ter er­satz­pflich­tig ist.

3 Die Kos­ten für Be­trieb und Un­ter­halt von Hilfs­mit­teln wer­den von der Un­fall­ver­si­che­rung nicht über­nom­men. In Här­te­fäl­len ge­währt die Un­fall­ver­si­che­rung an sol­che Kos­ten einen Bei­trag.

Court decisions

143 V 148 (8C_527/2016) from May 8, 2017
Regeste: Art. 10, 11, 12, 13, 19 Abs. 1 (Satz 2), Art. 21 Abs. 1 UVG; Art. 1 Abs. 2, Art. 6 Abs. 2 HVUV; Anspruch auf Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach den Art. 10-13 UVG nach Fallabschluss. Art. 21 Abs. 1 UVG, wonach der Unfallversicherer für Pflegeleistungen und Kostenvergütungen nach den Art. 10-13 UVG aufkommt, wenn der Versicherte Bezüger einer Invalidenrente der Unfallversicherung ist und eine der in lit. a-d dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen erfüllt, gilt nur, wenn es um die (erstmalige) Zusprache einer solchen Leistung geht. Sie betrifft den Fall nicht, in welchem deren weitere Gewährung über den Fallabschluss hinaus resp. eine spätere Reparatur, Anpassung oder Erneuerung zur Diskussion steht. Hier besteht eine bedarfsabhängige Besitzstandsgarantie über den Fallabschluss hinaus (E. 6).

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