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Art. 52 Aumento del prezzo di ritiro
1L'alienante può domandare che il prezzo di ritiro sia aumentato in modo adeguato, se circostanze speciali lo giustificano. 2Sono circostanze speciali segnatamente un prezzo d'acquisto elevato dell'azienda o investimenti importanti effettuati dall'alienante nei dieci anni precedenti l'alienazione. 3Il prezzo di ritiro è in tutti i casi almeno uguale all'ammontare del debito ipotecario. BGE
132 III 18 () from 4. August 2005
Regeste: Kaufsrecht von Verwandten für ein landwirtschaftliches Gewerbe im Rahmen der Erbteilung (Art. 25 ff. BGBB); Ausübung des Kaufsrechts und Erhöhung des Übernahmepreises; massgeblicher Zeitraum für Investitionen. Übt ein Verwandter im Rahmen der Erbteilung das Kaufsrecht für ein landwirtschaftliches Gewerbe aus, so können gemäss Art. 52 BGBB für die angemessene Erhöhung des Übernahmepreises diejenigen erheblichen Investitionen berücksichtigt werden, die in den letzten zehn Jahren vor der Ausübung des Kaufsrechts getätigt worden sind. Ein anschliessendes rechtliches Verfahren verändert den massgeblichen Zeitraum nicht, kann aber Einfluss auf die angemessene Berücksichtigung von Investitionen haben (E. 4). |