Verordnung
über die Leistungen des Bundes
für den Straf- und Massnahmenvollzug
(LSMV)

¹ Im Fal­le von Pau­schal­bei­trä­gen gibt das BJ die mut­mass­li­che Bei­trags­hö­he nach Be­rei­ni­gung und Ge­neh­mi­gung des Raum­pro­gram­mes be­kannt.

² Die de­fi­ni­ti­ve Zu­si­che­rungs­ver­fü­gung er­folgt nach Ge­neh­mi­gung des Pro­jek­tes und nach Ge­neh­mi­gung der ent­spre­chen­den Kre­di­te durch die zu­stän­di­gen kan­to­na­len Be­hör­den.

³ Bei Pro­jek­ten pri­va­ter Trä­ger­schaf­ten er­folgt die de­fi­ni­ti­ve Zu­si­che­rung erst, wenn die Zu­stim­mung der kan­to­na­len Be­hör­den vor­liegt.