Verordnung des UVEK
über die Lärmemissionen von Geräten und
Maschinen, die im Freien verwendet werden
(Maschinenlärmverordnung, MaLV)

¹ Ent­spricht ein Ge­rät oder ei­ne Ma­schi­ne den Vor­schrif­ten die­ser Ver­ord­nung nicht, so in­for­miert das BA­FU den Her­stel­ler oder In­ver­kehr­brin­ger über das Er­geb­nis der Kon­trol­le und setzt ihm ei­ne Frist zur Stel­lung­nah­me.

² An­sch­lies­send ord­net das BA­FU die nö­ti­gen Mass­nah­men mit ei­ner Ver­fü­gung an und setzt dem Her­stel­ler oder In­ver­kehr­brin­ger ei­ne an­ge­mes­se­ne Frist für die Um­set­zung der Mass­nah­men.

³ Setzt der Her­stel­ler oder In­ver­kehr­brin­ger die Mass­nah­men nicht in­ner­halb der ge­setz­ten Frist um, so kann das BA­FU ins­be­son­de­re das wei­te­re In­ver­kehr­brin­gen ver­bie­ten, den Rück­ruf, die Be­schlag­nah­me oder die Ein­zie­hung ver­fü­gen so­wie die von ihr ge­trof­fe­nen Mass­nah­men ver­öf­fent­li­chen.