Verordnung
über die Verwendung der zweckgebundenen
Mineralölsteuer für Massnahmen im Luftverkehr
(MinLV)

¹ Das BAZL kann Bei­trä­ge nur für zweck­mäs­si­ge und wirk­sa­me Mass­nah­men nach den Ar­ti­keln 37d–37f MinVG ge­wäh­ren.

² Es ge­währt die Bei­trä­ge auf­grund ei­nes Mehr­jah­res­pro­gramms.

³ Die Mass­nah­men nach den Ar­ti­keln 37d–37f MinVG müs­sen ih­re Wir­kung oder ih­ren Nut­zen in der Schweiz er­zie­len.