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Bundesgesetz
betreffend die Ergänzung
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
(Fünfter Teil: Obligationenrecht)

vom 30. März 1911 (Stand am 1. Januar 2023)

Art. 844

III. Kün­di­gungs­frist und Zeit­punkt des Aus­trit­tes

 

1 Der Aus­tritt kann nur auf Schluss des Ge­schäfts­jah­res und un­ter Be­ob­ach­tung ei­ner ein­jäh­ri­gen Kün­di­gungs­frist statt­fin­den.

2 Den Sta­tu­ten bleibt vor­be­hal­ten, ei­ne kür­ze­re Kün­di­gungs­frist vor­zu­schrei­ben und den Aus­tritt auch im Lau­fe des Ge­schäfts­jah­res zu ge­stat­ten.