Bundesgesetz
betreffend die Ergänzung
des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
(Fünfter Teil: Obligationenrecht)


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Art. 376

II. Un­ter­gang des Wer­kes

 

1 Geht das Werk vor sei­ner Über­ga­be durch Zu­fall zu­grun­de, so kann der Un­ter­neh­mer we­der Lohn für sei­ne Ar­beit noch Ver­gü­tung sei­ner Aus­la­gen ver­lan­gen, aus­ser wenn der Be­stel­ler sich mit der An­nah­me im Ver­zug be­fin­det.

2 Der Ver­lust des zu­grun­de ge­gan­ge­nen Stof­fes trifft in die­sem Fal­le den Teil, der ihn ge­lie­fert hat.

3 Ist das Werk we­gen ei­nes Man­gels des vom Be­stel­ler ge­lie­fer­ten Stof­fes oder des an­ge­wie­se­nen Bau­grun­des oder in­fol­ge der von ihm vor­ge­schrie­be­nen Art der Aus­füh­rung zu­grun­de ge­gan­gen, so kann der Un­ter­neh­mer, wenn er den Be­stel­ler auf die­se Ge­fah­ren recht­zei­tig auf­merk­sam ge­macht hat, die Ver­gü­tung der be­reits ge­leis­te­ten Ar­beit und der im Loh­ne nicht ein­ge­schlos­se­nen Aus­la­gen und, falls den Be­stel­ler ein Ver­schul­den trifft, über­dies Scha­den­er­satz ver­lan­gen.

BGE

119 II 127 () from 18. März 1993
Regeste: Regress der Bauunternehmerin gegen die mit ihr nicht vertraglich verbundene Ingenieurfirma. Fehlende Widerrechtlichkeit nach Art. 41 OR bei reiner Vermögensschädigung ohne Verletzung einer Verhaltensnorm, die nach ihrem Zweck vor solchen Schädigungen schützen soll (E. 3). Sinngemässe Anwendung von Art. 51 OR zugunsten der Bauunternehmerin, die für den aus dem Werkuntergang entstandenen Vermögensschaden bisher allein aufgekommen war, obgleich dafür auch die Bauingenieurfirma (infolge Schlechterfüllung des Ingenieurvertrags) und die Bauherrin (aufgrund von Art. 101 OR) einzustehen hatten (E. 4).

123 III 183 () from 27. Januar 1997
Regeste: Art. 187 Abs. 3 und 6 SIA-Norm 118 (Ausgabe 1977/1991); Vergütungsanspruch des Unternehmers bei teilweisem Untergang des Werkes infolge höherer Gewalt. Art. 187 Abs. 3 SIA-Norm 118 begründet für den Fall, dass das Werk infolge höherer Gewalt ganz oder teilweise untergeht, es aber in Weiterführung des Vertrags wieder vertragsgemäss erstellt wird, grundsätzlich einen Anspruch des Unternehmers auf eine über den vereinbarten Werklohn hinausgehende Mehrvergütung. Begriff des teilweisen Untergangs (E. 3c). Der Unternehmer hat das Vorliegen von Billigkeitsgründen im Sinne von Art. 187 Abs. 3 SIA-Norm 118 zu behaupten und zu beweisen (E. 3d). Substanzierung des Wertes der vom teilweisen Untergang betroffenen Leistungen des Unternehmers (E. 3e).

 
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