Schweizerisches Strafgesetzbuch

¹ Be­steht die Ge­fahr, dass je­mand ein Ver­bre­chen oder Ver­ge­hen aus­füh­ren wird, mit dem er ge­droht hat, oder legt je­mand, der we­gen ei­nes Ver­bre­chens oder ei­nes Ver­ge­hens ver­ur­teilt wird, die be­stimm­te Ab­sicht an den Tag, die Tat zu wie­der­ho­len, so kann ihm das Ge­richt auf An­trag des Be­droh­ten das Ver­spre­chen ab­neh­men, die Tat nicht aus­zu­füh­ren, und ihn an­hal­ten, an­ge­mes­se­ne Si­cher­heit da­für zu leis­ten.

² Ver­wei­gert er das Ver­spre­chen oder leis­tet er bös­wil­lig die Si­cher­heit nicht in­ner­halb der be­stimm­ten Frist, so kann ihn das Ge­richt durch Si­cher­heits­haft zum Ver­spre­chen oder zur Leis­tung von Si­cher­heit an­hal­ten. Die Si­cher­heits­haft darf nicht län­ger als zwei Mo­na­te dau­ern. Sie wird wie ei­ne kur­ze Frei­heits­s­tra­fe voll­zo­gen (Art. 79⁷¹).

³ Be­geht er das Ver­bre­chen oder das Ver­ge­hen in­ner­halb von zwei Jah­ren, nach­dem er die Si­cher­heit ge­leis­tet hat, so ver­fällt die Si­cher­heit dem Staa­te. An­dern­falls wird sie zu­rück­ge­ge­ben.