Schweizerische Strafprozessordnung
(Strafprozessordnung, StPO)


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Art. 234 Haftanstalt

1 Un­ter­su­chungs- und Si­cher­heits­haft wer­den in der Re­gel in Haft­an­stal­ten voll­zo­gen, die die­sem Zwe­cke vor­be­hal­ten sind und die da­ne­ben nur dem Voll­zug kur­z­er Frei­heits­s­tra­fen die­nen.

2 Ist es aus me­di­zi­ni­schen Grün­den an­ge­zeigt, so kann die zu­stän­di­ge kan­to­na­le Be­hör­de die in­haf­tier­te Per­son in ein Spi­tal oder ei­ne psych­ia­tri­sche Kli­nik ein­wei­sen.

BGE

147 IV 259 (1B_52/2021) from 24. März 2021
Regeste: Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 10 Abs. 2 lit. a und Art. 14 Abs. 2 UNO-Pakt II, Art. 10 Abs. 1 und Art. 234 StPO; Vollzug strafprozessualer Haft (Untersuchungs- und Sicherheitshaft) in einer Strafvollzugsanstalt. Aufgrund von Verfassungs- und Völkerrecht gilt ein der Unschuldsvermutung entsprechendes Trennungsgebot beim Vollzug von strafprozessualer Haft und Strafvollzug. Das Gesetz sieht die Trennung jedoch bloss in der Regel vor. Eine Ausnahme kommt nur als letzte Möglichkeit aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles in Frage. Wegen der aggressiven Haltung und wiederholten Gewaltanwendung des Häftlings sind solche besonderen Umstände zu bejahen. Da das Haftregime sehr restriktiv ist, könnte sich aber auf die Dauer die Frage des menschenwürdigen Vollzugs stellen (E. 2 und 3).

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