Verordnung
über die elektromagnetische Verträglichkeit
(VEMV)

¹ Das BA­KOM kon­trol­liert, ob die auf dem Markt be­reit­ge­stell­ten, in Be­trieb ge­nom­me­nen, er­stell­ten oder be­nutz­ten Be­triebs­mit­tel die­ser Ver­ord­nung ent­spre­chen.

² Es führt zu die­sem Zweck Stich­pro­ben durch. Es führt auch ei­ne Kon­trol­le durch, wenn es Grund zur An­nah­me hat, dass ein Be­triebs­mit­tel nicht die­ser Ver­ord­nung ent­spricht.

³ Um die Er­fül­lung die­ser Ver­ord­nung zu kon­trol­lie­ren, hat das BA­KOM kos­ten­lo­sen Zu­gang zu den Or­ten, an de­nen sich die Be­triebs­mit­tel be­fin­den. Es kann die un­ent­gelt­li­che Über­ga­be von Ge­rä­ten ver­lan­gen.

⁴ Es kann vom Bun­des­amt für Zoll und Grenz­si­cher­heit (BA­ZG)²⁴ ver­lan­gen, ihm für einen be­stimm­ten Zeit­raum Aus­künf­te über den Im­port von Ge­rä­ten zu er­tei­len.

⁵ Stösst das BA­ZG im Rah­men ih­rer nor­ma­len Tä­tig­kei­ten auf Ge­rä­te, bei de­nen sie auf­grund ei­ner vom BA­KOM er­stell­ten Kon­troll­lis­te den Ver­dacht hat, dass sie die­se Ver­ord­nung nicht er­fül­len, so er­hebt sie ein Mus­ter und über­mit­telt es un­ver­züg­lich dem BA­KOM.