Zollgesetz
(ZG)

vom 18. März 2005 (Stand am 1. September 2023)


Open article in different language:  FR  |  IT
Art. 123 Versuch

Der Ver­such ei­ner Zoll­wi­der­hand­lung ist straf­bar.

BGE

110 III 1 () from 30. April 1984
Regeste: Betreibung auf Sicherheitsleistung (Art. 38 SchKG). Werden in einer solchen Betreibung die durch den Schuldner beigebrachten Naturalsicherheiten vom Gläubiger nicht angenommen, hat das Betreibungsamt nicht zu prüfen, ob diese ausreichend wären und die Einstellung der Betreibung zu rechtfertigen vermöchten; die Beurteilung dieser Frage fällt im Rahmen des Art. 85 SchKG in die Zuständigkeit des Richters.

Diese Seite ist durch reCAPTCHA geschützt und die Google Datenschutzrichtlinie und Nutzungsbedingungen gelten.

Feedback
Laden