Swiss Civil Code

English is not an official language of the Swiss Confederation. This translation is provided for information purposes only and has no legal force.


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Art. 790

3. Pre­scrip­tion

 

1A real bur­den is not sub­ject to pre­scrip­tion.

2Each in­di­vidu­al ob­lig­a­tion is sub­ject to pre­scrip­tion from the time it be­comes the ob­lig­or’s per­son­al debt.

BGE

129 III 646 () from 16. Oktober 2003
Regeste: Ungerechtfertigte Bereicherung. Klage des Registervaters gegen den Erzeuger für geleisteten Kindesunterhalt. Wird das rechtliche Kindesverhältnis zum Registervater durch Anfechtungsklage beseitigt, entfällt dessen Unterhaltsverpflichtung rückwirkend auf den Zeitpunkt ihrer Entstehung, während gleicherweise das rechtliche Kindesverhältnis zum anerkennenden leiblichen Vater rückwirkend auf den Zeitpunkt der Geburt entsteht. Als Folge hat der Registervater gegen den leiblichen einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (Ersparnisbereicherung).

 

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