Schweizerisches Zivilgesetzbuch


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Art. 771

d. Berg­wer­ke

 

Auf die Nutz­nies­sung an Ge­gen­stän­den, de­ren Nut­zung in der Ge­win­nung von Bo­den­be­stand­tei­len be­steht, wie na­ment­lich an Berg­wer­ken, fin­den die Be­stim­mun­gen über die Nutz­nies­sung am Wal­de ent­spre­chen­de An­wen­dung.

BGE

92 I 486 () from 22. September 1966
Regeste: Wehrsteuer: Die Vergütungen, die der nicht zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichtete Grundeigentümer von einer Unternehmung als Gegenleistung für die Ausbeutung der in seinem Boden liegenden Kies- und Sandschicht erhält, sind bei seiner Veranlagung zur Einkommenssteuer nicht zu berücksichtigen, wenn die Schicht in kurzer Zeit vollständig abgetragen wird.

98 IB 133 () from 28. Januar 1972
Regeste: Wehrsteuer: Unter welchen Voraussetzungen sind Vergütungen, die der nicht zur Führung kaufmännischer Bücher verpflichtete Grundeigentümer von einer Unternehmung als Entgelt für die Ausbeutung von Kiesvorkommen erhält, steuerfrei?

 
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