Schweizerische Zivilprozessordnung

¹Die Par­tei­en kön­nen das Ab­leh­nungs­ver­fah­ren frei ver­ein­ba­ren.

²Ha­ben sie nichts ver­ein­bart, so ist das Ab­leh­nungs­ge­such schrift­lich und be­grün­det in­nert 30 Ta­gen seit Kennt­nis des Ab­leh­nungs­grun­des an das ab­ge­lehn­te Mit­glied zu rich­ten und den üb­ri­gen Mit­glie­dern mit­zu­tei­len.

³Be­strei­tet das ab­ge­lehn­te Mit­glied die Ab­leh­nung, so kann die ge­such­stel­len­de Par­tei in­nert 30 Ta­gen einen Ent­scheid von der von den Par­tei­en be­zeich­ne­ten Stel­le oder, wenn kei­ne sol­che be­zeich­net wur­de, von dem nach Ar­ti­kel 356 Ab­satz 2 zu­stän­di­gen staat­li­chen Ge­richt ver­lan­gen.

⁴Ha­ben die Par­tei­en nichts an­de­res ver­ein­bart, so kann das Schieds­ge­richt wäh­rend des Ab­leh­nungs­ver­fah­rens das Ver­fah­ren oh­ne Aus­schluss der ab­ge­lehn­ten Per­so­nen bis und mit Schiedss­pruch wei­ter­füh­ren.

⁵Der Ent­scheid über die Ab­leh­nung kann nur zu­sam­men mit dem ers­ten Schiedss­pruch an­ge­foch­ten wer­den.