SR 814_318_142_1 · Luftreinhalte-Verordnung<br/>(LRV) · LRV · 1. Januar 2023

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Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 12, 13, 16 und 39 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983¹ über den Umweltschutz (Gesetz),

verordnet:

Art. 1 Zweck und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung soll Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume sowie den Boden vor schädlichen oder lästigen Luftverunreinigungen schützen.

² Sie regelt:

a.: die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Anlagen nach Artikel 7 des Gesetzes, welche die Luft verunreinigen;
a^bis.²: die Abfallverbrennung im Freien;
b.: die Anforderungen an Brenn- und Treibstoffe;
c.: die höchstzulässige Belastung der Luft (Immissionsgrenzwerte);
d.: das Vorgehen für den Fall, dass die Immissionen übermässig sind.

²Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

Art. 2 Begriffe

¹ Als stationäre Anlagen gelten:

a.: Bauten und andere ortsfeste Einrichtungen;
b.: Terrainveränderungen;
c.: Geräte und Maschinen;
d.: Lüftungsanlagen, welche die Abgase von Fahrzeugen sammeln und als Abluft an die Umwelt abgeben.

² Als Fahrzeuge gelten Motorfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe und Eisenbahnen.

³ Als Verkehrsanlagen gelten Strassen, Flugplätze, Geleise und andere Anlagen, bei denen die Abgase von Fahrzeugen nicht gesammelt als Abluft an die Umwelt abgegeben werden.

⁴ Als neue Anlagen gelten auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn:

a.: dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind; oder
b.: mehr als die Hälfte der Kosten aufgewendet wird, die eine neue Anlage verursachen würde.

⁵ Übermässig sind Immissionen, die einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 7 überschreiten. Bestehen für einen Schadstoff keine Immissionsgrenzwerte, so gelten die Immissionen als übermässig, wenn:

a.: sie Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften oder ihre Lebensräume gefährden;
b.: aufgrund einer Erhebung feststeht, dass sie einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören;
c.: sie Bauwerke beschädigen; oder
d.: sie die Fruchtbarkeit des Bodens, die Vegetation oder die Gewässer beeinträchtigen.

⁶ Als Inverkehrbringen gilt die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Gerätes oder einer Maschine zum Vertrieb oder Gebrauch in der Schweiz. Dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist die erstmalige Inbetriebnahme von Geräten und Maschinen im eigenen Betrieb, wenn zuvor kein Inverkehrbringen stattgefunden hat.³

³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 15. Juli 2010 (AS 2010 2965).

Art. 3 Vorsorgliche Emissionsbegrenzung nach den Anhängen 1–4

¹ Neue stationäre Anlagen müssen so ausgerüstet und betrieben werden, dass sie die im Anhang 1 festgelegten Emissionsbegrenzungen einhalten.

² Für folgende Anlagen gelten ergänzende oder abweichende Anforderungen:

a.: für Anlagen nach Anhang 2: die in diesem Anhang festgelegten Anforderungen;
b.: für Feuerungsanlagen: die Anforderungen nach Anhang 3;
c.⁴: für Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme nach Artikel 19a sowie für Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor nach Artikel 20b: die Anforderungen nach Anhang 4.

⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

Art. 4 Vorsorgliche Emissionsbegrenzung durch die Behörde

¹ Emissionen, für die diese Verordnung keine Emissionsbegrenzung festlegt oder eine bestimmte Begrenzung als nicht anwendbar erklärt, sind von der Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

² Technisch und betrieblich möglich sind Massnahmen zur Emissionsbegrenzung, die:

a.: bei vergleichbaren Anlagen im In- oder Ausland erfolgreich erprobt sind; oder
b.: bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen übertragen werden können.

³ Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit von Emissionsbegrenzungen ist auf einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche abzustellen. Gibt es in einer Branche sehr unterschiedliche Klassen von Betriebsgrössen, so ist von einem mittleren Betrieb der entsprechenden Klasse auszugehen.

Art. 5 Verschärfte Emissionsbegrenzungen durch die Behörde

¹ Ist zu erwarten, dass eine einzelne geplante Anlage übermässige Immissionen verursachen wird, obwohl die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen eingehalten sind, so verfügt die Behörde für diese Anlage ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen.

² Die Emissionsbegrenzungen sind so weit zu ergänzen oder zu verschärfen, dass keine übermässigen Immissionen verursacht werden.

Art. 6 Erfassung und Ableitung von Emissionen ⁵

¹ Emissionen sind möglichst nahe am Ort ihrer Entstehung möglichst vollständig zu erfassen und so abzuleiten, dass keine übermässigen Immissionen entstehen.⁶

² Sie müssen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden.

³ Für Hochkamine gilt Anhang 6. Kann die erforderliche Kaminbauhöhe H nicht verwirklicht werden oder beträgt die Rechengrösse H₀ mehr als 100 m, so verschärft die Behörde ersatzweise die in den Anhängen 1–3 vorgesehenen Emissionsbegrenzungen.

⁵Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

⁶Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

Art. 7 Vorsorgliche Emissionsbegrenzung

Die Bestimmungen über die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei neuen stationären Anlagen (Art. 3, 4 und 6) gelten auch für bestehende stationäre Anlagen.

Art. 8 Sanierungspflicht

¹ Die Behörde sorgt dafür, dass bestehende stationäre Anlagen, die den Anforderungen dieser Verordnung nicht entsprechen, saniert werden.

² Sie erlässt die erforderlichen Verfügungen und legt darin die Sanierungsfrist nach Artikel 10 fest. Notfalls verfügt sie für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stilllegung der Anlage.⁷

³ Auf die Sanierung kann verzichtet werden, wenn sich der Inhaber verpflichtet, die Anlage innert der Sanierungsfrist stillzulegen.

⁷Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

Art. 9 Verschärfte Emissionsbegrenzungen

¹ Steht fest, dass eine einzelne bestehende Anlage übermässige Immissionen verursacht, obwohl sie die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhält, so verfügt die Behörde für diese Anlage ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen.

² Die Emissionsbegrenzungen sind so weit zu ergänzen oder zu verschärfen, dass keine übermässigen Immissionen mehr verursacht werden.

³ Die ergänzenden oder verschärften Emissionsbegrenzungen werden durch Sanierungsverfügungen mit den Fristen nach Artikel 10 Absatz 2 angeordnet. Notfalls verfügt die Behörde für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stilllegung der Anlage.

⁴ Werden die übermässigen Immissionen durch mehrere Anlagen verursacht, so richtet sich das Verfahren nach den Artikeln 31–34.

Art. 10 Sanierungsfristen ⁸

¹ Die ordentliche Sanierungsfrist beträgt fünf Jahre.

² Kürzere Fristen, mindestens aber 30 Tage, werden festgelegt, wenn:

a.: die Sanierung ohne erhebliche Investitionen durchgeführt werden kann;
b.: die Emissionen mehr als das Dreifache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt; oder
c.: die von der Anlage allein verursachten Immissionen übermässig sind.

³ Längere Fristen bis zu höchstens zehn Jahren werden festgelegt, wenn:

a.: die Emissionen weniger als das Anderthalbfache des Wertes betragen, der für die vorsorgliche Emissionsbegrenzung gilt, oder die Vorschriften über die Abgasverluste nicht eingehalten werden; und
b.: weder Buchstabe a noch Buchstabe c von Absatz 2 erfüllt ist.

⁴ Vorbehalten bleibt die Anordnung verkürzter Sanierungsfristen nach Artikel 32.

⁸Siehe auch die SchlB Änd. 23. Juni 2004 und 11. April 2018 hiernach.

Art. 11 Erleichterungen

¹ Die Behörde gewährt dem Inhaber einer Anlage auf Gesuch hin Erleichterungen, wenn eine Sanierung nach den Artikeln 8 und 10 unverhältnismässig, insbesondere technisch oder betrieblich, nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar wäre.

² Als Erleichterung kann die Behörde in erster Linie längere Fristen einräumen. Genügt die Einräumung längerer Fristen nicht, so legt die Behörde mildere Emissionsbegrenzungen fest.

Art. 12 Emissionserklärung

¹ Wer eine Anlage betreibt oder errichten will, die Luftverunreinigungen verursacht, muss der Behörde Auskunft erteilen über:

a.: die Art und Menge der Emissionen;
b.: den Ort, die Höhe und den zeitlichen Verlauf des Ausstosses;
c.: weitere Bedingungen des Ausstosses, die für die Beurteilung der Emissionen nötig sind.

² Die Emissionserklärung kann sich auf Messungen oder Materialbilanzen der eingesetzten Stoffe stützen.

Art. 13 Emissionsmessungen und -kontrollen

¹ Die Behörde überwacht die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. Sie führt selber Emissionsmessungen oder -kontrollen durch oder lässt solche durchführen.

² Die erste Messung (Abnahmemessung) oder Kontrolle muss wenn möglich innert drei, spätestens jedoch innert zwölf Monaten nach der Inbetriebnahme der neuen oder sanierten Anlage erfolgen. Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen in Anhang 3.⁹

³ In der Regel ist die Messung oder Kontrolle unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen in den Anhängen 2, 3 und 4 wie folgt zu wiederholen:

a.: bei Heizkesseln für Holzbrennstoffe nach Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 1 Buchstabe a, b oder d Ziffer 1 mit einer Feuerungswärmeleistung bis 70 kW und bei Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 1 MW alle vier Jahre;
b.: bei den übrigen Feuerungsanlagen alle zwei Jahre;
c.¹⁰: bei den übrigen Anlagen alle drei Jahre.¹¹

⁴ Bei Anlagen, aus denen erhebliche Emissionen austreten können, ordnet die Behörde die kontinuierliche Messung und Aufzeichnung der Emissionen oder einer anderen Betriebsgrösse an, welche die Kontrolle der Emissionen ermöglicht.

⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

¹⁰ Die Berichtigung vom 16. April 2019 betrifft nur den italienischen Text (AS 2019 1225).

¹¹Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Art. 13a Nachweis der anerkannten Regeln der Messtechnik ¹²

¹ Lässt eine Behörde Emissionsmessungen und Kontrollen nach Artikel 13 durch Dritte durchführen, so muss sie periodisch prüfen, ob diese die anerkannten Regeln der Messtechnik ausreichend kennen.

² Die Behörde kann von der periodischen Prüfung nach Absatz 1 absehen, wenn der Dritte nur Messungen und Kontrollen durchführt, für die vereinfachte Messverfahren vorgesehen sind.

¹² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Art. 14 Durchführung der Messungen

¹ Die Messungen müssen die für die Beurteilung wichtigen Betriebszustände erfassen. Wenn nötig legt die Behörde Art und Umfang der Messung sowie die zu erfassenden Betriebszustände fest.

² Emissionsmessungen sind nach den anerkannten Regeln der Messtechnik durchzuführen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) erlässt Empfehlungen über die Durchführung der Messungen. Für die technischen Anforderungen an die Messsysteme und an die Messbeständigkeit gelten die Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006¹³ und die Ausführungsbestimmungen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.¹⁴

³ Der Inhaber der zu überprüfenden Anlage muss nach Anweisung der Behörde geeignete Messplätze einrichten und zugänglich machen.

⁴ Die gemessenen und errechneten Werte, die verwendeten Messverfahren und die Betriebsbedingungen der Anlage während der Messungen müssen in einem Messbericht festgehalten werden.

¹³ SR 941.210

¹⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Art. 15 Beurteilung der Emissionen

¹ Die gemessenen Werte sind auf die in Anhang 1 Ziffer 23 festgelegten Bezugsgrössen umzurechnen.

² Soweit die Anhänge 1–4 nichts anderes bestimmen, sind die nach Absatz 1 errechneten Werte für die Beurteilung über den Zeitraum einer Stunde zu mitteln. Die Behörde kann in begründeten Fällen andere geeignete Mittelungszeiten festlegen.

³ Bei Abnahme- und Kontrollmessungen gelten die Emissionsbegrenzungen als eingehalten, wenn keiner der nach Absatz 2 bestimmten Mittelwerte den Grenzwert überschreitet.

⁴ Bei kontinuierlicher Messung der Emissionen gelten die Emissionsgrenzwerte als eingehalten, wenn innerhalb des Kalenderjahres:

a.: keiner der Tagesmittelwerte den Emissionsgrenzwert überschreitet;
b.: 97 Prozent aller Stundenmittelwerte das 1,2-fache des Grenzwertes nicht überschreiten; und
c.: keiner der Stundenmittelwerte das Zweifache des Grenzwertes überschreitet.

⁵ Die Emissionen während der An- und Abfahrzeiten der Anlage werden von der Behörde unter Berücksichtigung der besonderen Umstände beurteilt.

Art. 16 Umgehungsleitungen, Betriebsstörungen und fehlende Verfügbarkeit von Chemikalien zur Abgasreinigung ¹⁵

¹ Eine Umgehungsleitung zum Schutze von Abgasreinigungsanlagen darf nur mit Zustimmung der Behörde verwendet werden.

² Können durch die Verwendung von Umgehungsleitungen oder bei Betriebsstörungen erhebliche Emissionen auftreten, so legt die Behörde fest, welche Massnahmen zu treffen sind.

³ Die Behörde kann für stationäre Anlagen mildere Emissionsbegrenzungen festlegen, wenn nachgewiesen ist, dass die für den Betrieb der Abgasreinigungsanlagen notwendigen Chemikalien nicht verfügbar sind. Mildere Emissionsbegrenzungen sind ausgeschlossen für hochtoxische oder krebserzeugende Stoffe.¹⁶

¹⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Dez. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 832).

¹⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 16. Dez. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 832).

Art. 17 Vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Fahrzeugen

Die Emissionen von Fahrzeugen sind nach den Gesetzgebungen über den Strassenverkehr, die Luftfahrt, die Schifffahrt und die Eisenbahnen vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist.

Art. 18 Vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Verkehrsanlagen

Bei Verkehrsanlagen ordnet die Behörde alle technisch und betrieblich möglichen und wirtschaftlich tragbaren Massnahmen an, mit denen die vom Verkehr verursachten Emissionen begrenzt werden können.

Art. 19 Massnahmen gegen übermässige Immissionen aus dem Verkehr

Steht fest oder ist zu erwarten, dass Fahrzeuge oder Verkehrsanlagen übermässige Immissionen verursachen, so richtet sich das Verfahren nach den Artikeln 31–34.

Art. 19a Anforderungen

¹ Maschinen und Geräte für den Einsatz auf Baustellen mit einer Leistung des Verbrennungsmotors mit Kompressionszündung von mehr als 18 kW (Baumaschinen) müssen die Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 3 einhalten.

² …¹⁸

³ Baumaschinen dürfen nur mit einem Partikelfiltersystem betrieben werden, dessen Konformität mit den Anforderungen nach Anhang 4 Ziffern 32 und 33 nachgewiesen ist.

⁴ Werden Baumaschinen für Test- oder Vorführungszwecke betrieben, so kann die Behörde auf Gesuch hin Ausnahmen von den Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 3 gewähren. Die Ausnahmen werden für höchstens 10 Tage gewährt.¹⁹

¹⁸ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

¹⁹Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

Art. 19b Nachweis der Konformität

¹ Der Nachweis der Konformität umfasst:

a.

eine Bescheinigung einer Konformitätsbewertungsstelle nach Artikel 18 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995²⁰ über die technischen Handelshemmnisse (THG), dass der Typ der Baumaschine oder des Partikelfiltersystems die Anforderungen von Anhang 4 Ziffer 3 erfüllt (Konformitätsbescheinigung);

b.

eine Erklärung des Herstellers oder Importeurs, dass die in Verkehr zu bringenden Baumaschinen oder Partikelfiltersysteme den geprüften Typen entsprechen (Konformitätserklärung), mit folgenden Angaben:

1.: Name und Adresse des Herstellers oder Importeurs,
2.: Bezeichnung des Typs der Baumaschine, des Motors und des Partikelminderungssystems,
3.: Baujahr und Seriennummern der Baumaschine, des Motors und des Partikelfiltersystems,
4.: Name und Adresse der Konformitätsbewertungsstelle und Nummer der Konformitätsbescheinigung,
5.: Name und Funktion der Person, welche die Konformitätserklärung für den Hersteller oder Importeur unterzeichnet,
6.: die genaue Lage der Kennzeichnung auf der Baumaschine; und

c.

die Kennzeichnung nach Anhang 4 Ziffer 33.

^1bis Für Baumaschinen, welche die Anforderungen von Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 2016/1628²¹ erfüllen, umfasst der Nachweis der Konformität eine Typgenehmigung durch einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union für den Motortyp oder die Motorenfamilie gemäss der Verordnung (EU) Nr. 2016/1628.²²

² Die Konformitätsbewertungsstellen stellen dem BAFU die Konformitätsbescheinigungen mit den entsprechenden Prüfberichten zu. Das BAFU veröffentlicht Listen der konformen Partikelfiltersystem- und Motoren-Typen.²³

³ Der Hersteller oder Importeur muss die Konformitätserklärung nach dem Inverkehrbringen der Baumaschine oder des Partikelfiltersystems zehn Jahre lang aufbewahren.

²⁰ SR 946.51

²¹ Verordnung (EU) Nr. 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Strassenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, Fassung gemäss ABl. L 252 vom 16.09.2016, S. 53; ergänzt durch: Delegierte Verordnung (EU) 2017/654 der Kommission vom 19. Dezember 2016, ABl. L 102 vom 13.04.2017, S. 1; Delegierte Verordnung (EU) 2017/655 der Kommission vom 19. Dezember 2016, ABl. L 102 vom 13.04.2017, S. 334; Durchführungsverordnung (EU) 2017/656 der Kommission vom 19. Dezember 2016, ABl. L 102 vom 13.04.2017, S. 364.

²² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

²³Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

Art. 20²⁴

²⁴ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

Art. 20a²⁵

²⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Juni 2004 (AS 2004 3561). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

Art. 20b Anforderungen

¹ Nicht für den Strassenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor (Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor) müssen die Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 4 einhalten.

² Neue Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn ihre Konformität mit den Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 4 nachgewiesen ist (Art. 20c).

Art. 20c Nachweis der Konformität

¹ Der Nachweis der Konformität umfasst:

a.: eine Typgenehmigung durch einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union für einen Motortyp oder eine Motorenfamilie gemäss der Verordnung (EU) Nr. 2016/1628²⁷; und
b.: die Kennzeichnung des Motors nach Artikel 32 der Verordnung (EU) Nr. 2016/1628.

² Der Nachweis der Konformität kann auch mit einer Bescheinigung einer Konformitätsbewertungsstelle nach Artikel 18 THG²⁸, dass der Typ der Maschine oder des Geräts mit Verbrennungsmotor die Anforderungen von Anhang 4 Ziffer 4 erfüllt (Konformitätsbescheinigung), erbracht werden. Dabei muss der Motor mit der Handelsmarke oder dem Handelsnamen des Herstellers des Motors und dem Namen der Konformitätsbewertungsstelle gekennzeichnet sein.

²⁷ Siehe Fussnote zu Art. 19b Abs. 1^bis.

²⁸ SR 946.51

Art. 20d und 20e²⁹

²⁹ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. April 2018 (AS 2018 1687). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

Art. 21 Anforderungen

Für Brennstoffe gelten die Anforderungen nach Anhang 5.

Art. 22 Deklaration

Wer gewerbsmässig Brennstoffe einführt oder anbietet, muss dem Abnehmer oder Verbraucher die Qualität des Brennstoffes deklarieren. Bei der Einfuhr muss er die Qualität zudem der Zollbehörde deklarieren.

Art. 23³⁰

³⁰ Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 4. Juli 2007, mit Wirkung seit 1. Sept. 2007 (AS 20073875).

Art. 24 Anforderungen

Für Treibstoffe gelten die Anforderungen nach Anhang 5.

Art. 25 Deklaration

Wer gewerbsmässig Treibstoffe einführt oder anbietet, muss dem Abnehmer oder Verbraucher die Qualität des Treibstoffes deklarieren. Bei der Einfuhr muss er die Qualität zudem der Zollbehörde deklarieren.

Art. 26 Anlagen für unverbleites Motorenbenzin

¹ Anlagen für unverbleites Motorenbenzin, wie Lager- und Transportbehälter, Tankfahrzeuge und Zapfsäulen, müssen mit der Aufschrift «Bleifrei» deutlich gekennzeichnet sein.

² Soll für unverbleites Benzin eine Anlage verwendet werden, die vorher Bleibenzin enthielt, so muss der Inhaber die Anlage vorher gründlich reinigen oder durch andere Massnahmen dafür sorgen, dass sie keine übermässigen Bleirückstände enthält.

Art. 26a Verbrennen in Anlagen ³²

Abfälle dürfen nur in Anlagen nach Anhang 2 Ziffer 7 verbrannt oder thermisch zersetzt werden; ausgenommen ist die Verbrennung von Abfällen nach Anhang 2 Ziffer 11.

³² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 4. Juli 2007, in Kraft seit 1. Sept. 2007 (AS 2007 3875).

Art. 26b Verbrennen ausserhalb von Anlagen ³³

¹ Natürliche Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen ausserhalb von Anlagen verbrannt werden, wenn sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht.

² Die Behörde kann im Einzelfall das Verbrennen von nicht ausreichend trockenen Wald-, Feld- und Gartenabfällen bewilligen, wenn ein überwiegendes Interesse besteht und keine übermässigen Immissionen entstehen.

³ Sie kann das Verbrennen von Wald-, Feld- und Gartenabfällen ausserhalb von Anlagen für bestimmte Gebiete oder Zeiten einschränken oder verbieten, wenn übermässige Immissionen zu erwarten sind.

³³ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 4. Juli 2007, in Kraft seit 1. Sept. 2007 (AS 2007 3875).

Art. 27 Ermittlung der Immissionen

¹ Die Kantone überwachen den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung auf ihrem Gebiet; sie ermitteln insbesondere das Ausmass der Immissionen.

² Sie führen dazu Erhebungen, Messungen und Ausbreitungsrechnungen durch. Das BAFU empfiehlt ihnen geeignete Verfahren.

Art. 28 Immissionsprognose

¹ Bevor eine stationäre Anlage oder eine Verkehrsanlage, aus der erhebliche Emissionen zu erwarten sind, errichtet oder saniert wird, kann die Behörde vom Inhaber eine Immissionsprognose verlangen.

² Die Prognose muss angeben, welche Immissionen in welchen Gebieten, in welchem Umfang und mit welcher Häufigkeit zu erwarten sind.

³ In der Prognose sind die Art und Menge der Emissionen sowie die Ausbreitungsbedingungen und die Berechnungsmethoden anzugeben.

Art. 29 Überwachung bei einzelnen Anlagen

Vom Inhaber einer Anlage, aus der erhebliche Emissionen austreten, kann die Behörde verlangen, dass er die Immissionen im betroffenen Gebiet messtechnisch überwacht.

Art. 30 Beurteilung der Immissionen

Die Behörde beurteilt, ob die ermittelten Immissionen übermässig sind (Art. 2 Abs. 5).

Art. 31 Erstellen eines Massnahmenplanes ³⁴

Die Behörde erstellt einen Massnahmenplan nach Artikel 44a des Gesetzes, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass trotz vorsorglicher Emissionsbegrenzungen übermässige Immissionen verursacht werden durch:

a.: eine Verkehrsanlage;
b.: mehrere stationäre Anlagen.

³⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Dez. 1997, in Kraft seit 1. März 1998 (AS 1998 223).

Art. 32 Inhalt des Massnahmenplanes ³⁵

¹ Der Massnahmenplan gibt an:

a.: die Quellen von Emissionen, die für die Entstehung der übermässigen Immissionen verantwortlich sind;
b.: die Bedeutung der Emissionen der einzelnen Quellen für die Gesamtbelastung;
c.: die Massnahmen zur Verminderung und Beseitigung von übermässigen Immissionen;
d.: die Wirkung der einzelnen Massnahmen;
e.: die rechtlichen Grundlagen, die für die einzelnen Massnahmen vorhanden oder noch zu schaffen sind;
f.: die Fristen für die Anordnung und die Durchführung der Massnahmen;
g.: die Behörden, die für den Vollzug der Massnahmen zuständig sind.

² Massnahmen nach Absatz 1 Buchstabe c sind:

a.: bei stationären Anlagen: verkürzte Sanierungsfristen oder ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen;
b.: bei Verkehrsanlagen: bauliche, betriebliche, verkehrslenkende oder ‑beschränkende Massnahmen.

³⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Dez. 1997, in Kraft seit 1. März 1998 (AS 1998 223).

Art. 33 Verwirklichung des Massnahmenplanes ³⁶

¹ Die im Plan angegebenen Massnahmen sind in der Regel innert fünf Jahren zu verwirklichen.

² In erster Dringlichkeit ordnet die Behörde die Massnahmen für Anlagen an, die mehr als 10 Prozent der Gesamtbelastung verursachen.

³ Die Kantone überprüfen regelmässig die Wirksamkeit der Massnahmen und passen bei Bedarf die Massnahmenpläne an. Sie informieren darüber die Öffentlichkeit.

³⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Dez. 1997, in Kraft seit 1. März 1998 (AS 1998 223).

Art. 34 Anträge der Kantone

¹ Sieht ein kantonaler Massnahmenplan die Anordnung von Massnahmen vor, welche in die Zuständigkeit des Bundes fallen, so unterbreitet der Kanton den Plan dem Bundesrat und stellt entsprechende Anträge.

² Setzt der Massnahmenplan die Mitwirkung eines anderen Kantons voraus, so unterbreitet die Behörde den Plan dem betroffenen Kanton und stellt die entsprechenden Anträge. Der Bundesrat koordiniert wenn nötig die Massnahmenpläne der Kantone.

Art. 35 Vollzug durch die Kantone

Unter Vorbehalt von Artikel 36 ist der Vollzug dieser Verordnung Sache der Kantone.

Art. 36 Vollzug durch den Bund

¹ Der Bund vollzieht die Vorschriften über:

a.³⁷: die Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor (Art. 37);
b.³⁸: die Kontrolle der Brenn- und Treibstoffe bei der Einfuhr und beim Inverkehrbringen (Art. 38).³⁹

² Wenden Bundesbehörden andere Bundesgesetze oder völkerrechtliche Vereinbarungen oder Beschlüsse an, die Gegenstände dieser Verordnung betreffen, so vollziehen sie dabei auch diese Verordnung. Für die Mitwirkung des BAFU und der Kantone gilt Artikel 41 Absätze 2 und 4 des Gesetzes; gesetzliche Geheimhaltungspflichten bleiben vorbehalten.⁴⁰

³ Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation⁴¹ kann ausführende und ergänzende Bestimmungen erlassen, insbesondere über:

a.: Prüf-, Mess- und Berechnungsmethoden;
b.: Typenprüfungen;
c.: Kamine.

⁴ Der Bund führt Erhebungen über den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung im gesamtschweizerischen Rahmen durch (Art. 39).⁴²

³⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

³⁸Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

³⁹ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 15. Juli 2010 (AS 2010 2965).

⁴⁰ Fassung gemäss Ziff. II 13 der V vom 2. Febr. 2000 zum BG über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, in Kraft seit 1. März 2000 (AS 2000 703).

⁴¹ Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 20044937) angepasst.

⁴² Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 15. Juli 2010 (AS 2010 2965).

Art. 37 Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor ⁴³⁴⁴

¹ Das BAFU kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen von Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen sowie von Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor. Es kontrolliert insbesondere:⁴⁵

a.: ob die Angaben in der Konformitätserklärung zutreffen; oder
b.⁴⁶: ob die Verbrennungsmotoren der Maschinen und Geräte, die mit einem Genehmigungszeichen versehen sind, mit dem typengenehmigten Motor oder der typengenehmigten Motorenfamilie übereinstimmen.

² Es kann öffentlich-rechtliche Körperschaften und privatrechtliche Fachorganisationen mit Kontrollaufgaben betrauen.

³ Entsprechen die kontrollierten Anlagen nicht den Anforderungen, so ordnet das BAFU die erforderlichen Massnahmen an. Es kann in schwerwiegenden Fällen das weitere Anbieten und Inverkehrbringen verbieten oder die Anpassung von in Verkehr gebrachten Anlagen verlangen.

⁴³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 15. Juli 2010 (AS 2010 2965).

⁴⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

⁴⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

⁴⁶ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Art. 38 Brenn- und Treibstoffe

¹ Die Zollbehörden entnehmen den eingeführten oder aus Inlandraffinerien abgegebenen Brenn- und Treibstoffen Stichproben. Sie stellen die Proben einem vom BAFU bezeichneten Prüflabor zu oder untersuchen sie selbst.⁴⁷

² Die Zollbehörden beziehungsweise das Prüflabor teilen die Untersuchungsresultate dem BAFU mit.⁴⁸

³ Das BAFU kontrolliert stichprobeweise die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen von Brenn- und Treibstoffen.⁴⁹

⁴ Stellt das BAFU fest, dass ein Importeur oder Händler wiederholt Brenn- und Treibstoffe einführt oder in Verkehr bringt, welche die Qualitätsanforderungen nach Anhang 5 nicht erfüllen, so teilt es dies der für die Strafverfolgung zuständigen kantonalen Behörde und gegebenenfalls der Zollbehörde mit.⁵⁰

⁴⁷ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 3561).

⁴⁸ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 3561).

⁴⁹Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

⁵⁰Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

Art. 39 Erhebungen über die Luftverunreinigung

¹ Die Erhebungen über den Stand und die Entwicklung der Luftverunreinigung im gesamtschweizerischen Rahmen werden vom BAFU durchgeführt.

² Die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt in Dübendorf betreibt im Auftrag des BAFU das Nationale Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe (NABEL).

Art. 39a Geoinformation ⁵¹

Das BAFU gibt die minimalen Geodatenmodelle und Darstellungsmodelle für Geobasisdaten nach dieser Verordnung vor, für die es im Anhang 1 der Geoinformationsverordnung vom 21. Mai 2008⁵² als Fachstelle des Bundes bezeichnet ist.

⁵¹ Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. 8 der V vom 21. Mai 2008 über Geoinformation, in Kraft seit 1. Juli 2008 (AS 2008 2809).

⁵² SR 510.620

Art. 40⁵³

⁵³ Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Art. 41 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 10. Dezember 1984⁵⁴ über Luftreinhalte-Massnahmen bei Feuerungen wird aufgehoben.

⁵⁴[AS 1984 1516]

Art. 42

¹ Anlagen, für die eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erforderlich ist, gelten als neue Anlagen, wenn über die Baubewilligung oder die Plangenehmigung beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht rechtskräftig entschieden wurde.

² Die Behörde erlässt die Sanierungsverfügung nach den Artikeln 8 und 9 innert zweier Jahre nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung wenn möglich für alle, mindestens aber für die dringlichsten Sanierungsfälle.

³ Für bereits bestehende übermässige Immissionen sind die Massnahmenpläne nach Artikel 3l innert dreier Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu erstellen.

Art. 42a⁵⁵

⁵⁵ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 11. April 2018 (AS 2018 1687). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 20. Okt. 2021, mit Wirkung seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 632).

Art. 43

Diese Verordnung tritt am 1. März 1986 in Kraft.

¹ Anlagen, für die eine Baubewilligung oder eine Plangenehmigung erforderlich ist und über die bei Inkrafttreten dieser Änderung noch nicht rechtskräftig entschieden ist, müssen die Anforderungen des neuen Rechts erfüllen.

² Für Anlagen, die nach dem 1. Juli 2003 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen auf Grund der bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von fünf bis zehn Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

¹ Für Anlagen, die gemäss der Änderung vom 23. Juni 2004 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen auf Grund der bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von sechs bis zehn Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

² …⁶¹

³ Motorenbenzin und Dieselöl, welche die bisherigen Anforderungen nach Anhang 5 dieser Verordnung⁶² erfüllen, dürfen aus zugelassenen Lagern, Pflichtlagern und aus Lagern der Armee bis zum 31. Dezember 2008 in Verkehr gebracht werden.

⁶¹Aufgehoben durch Ziff. IV der V vom 14. Okt. 2015, mit Wirkung seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171).

⁶² AS 1999 2498

¹ Für Anlagen, die gemäss der Änderung vom 4. Juli 2007 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen auf Grund der bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von fünf bis zehn Jahren. Für Holzfeuerungen gewährt sie eine Sanierungsfrist von zehn Jahren; vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

² Feuerungen nach Artikel 20 Absatz 1 Buchstabe h dürfen bis zum 31. Dezember 2007 ohne Nachweis der Konformität in Verkehr gebracht werden.

³ Holzfeuerungen dürfen bis zum 31. Dezember 2009 ohne Nachweis der Konformität in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Anforderungen von Anhang 4 erfüllen. Diese gelten insbesondere als erfüllt, wenn die Holzfeuerungen nach dem 31. Dezember 2003 von Holzenergie Schweiz mit dem Qualitätssiegel für Holzfeuerungen ausgezeichnet wurden.

¹ Die Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 3 gelten für Baumaschinen mit einer Leistung ab 37 kW:

a.: mit Baujahr zwischen 2000 und 2008: ab dem 1. Mai 2010, wenn sie auf Baustellen der Massnahmenstufe A der Richtlinie vom 1. September 2002 des Bundesamtes für Umwelt über Luftreinhaltung auf Baustellen betrieben werden;
b.: mit Baujahr vor 2000: ab dem 1. Mai 2015.

² Die Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 3 gelten für Baumaschinen mit einer Leistung von 18 kW bis 37 kW ab Baujahr 2010.

³ Für Partikelfiltersysteme, die beim Inkrafttreten dieser Änderung auf der Filterliste BAFU/SUVA publiziert sind, gelten die Anforderungen nach Anhang 4 Ziffer 32 als eingehalten.

⁴ Heizöl «Extra leicht», das die bisherigen Anforderungen nach Anhang 5 erfüllt, darf aus zugelassenen Lagern, Pflichtlagern und aus Lagern der Armee bis zum 31. Dezember 2011 in Verkehr gebracht werden.

Für stationäre Verbrennungsmotoren und Gasturbinen, die gemäss der Änderung vom 14. Oktober 2015 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen aufgrund der bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von sechs bis zehn Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

¹ Für Anlagen, die gemäss der Änderung vom 11. April 2018 sanierungspflichtig werden, aber bereits die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen auf Grund der bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von zehn Jahren; vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

² Heizöl «Extra leicht Euro» darf in Anlagen oder betrieblichen Einheiten, die für diesen Brennstoff eine Feuerungswärmeleistung von weniger als 5 MW haben, bis zum 31. Mai 2023 eingesetzt werden.

³ Die Emissionsgrenzwerte für Feststoffe nach Anhang 3 Ziffern 511 Absatz 1 und 522 Absatz 1 für Feuerungen bis 70 kW Feuerungswärmeleistung gelten ab dem 1. Juni 2019.

Für Anlagen nach Anhang 2 Ziffer 551, die gemäss der Änderung vom 12. Februar 2020 sanierungspflichtig werden, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von sechs bis acht Jahren. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

Für Zementöfen und Kalkklinkeröfen, die gemäss der Änderung vom 20. Oktober 2021 sanierungspflichtig werden, aber die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach den bisherigen Bestimmungen erfüllen, gewährt die Behörde abweichend von Artikel 10 Sanierungsfristen von zehn Jahren; vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Artikel 10 Absatz 2 Buchstaben a und c.

¹ Für Feuerungsanlagen, die für den Betrieb mit Gas und Heizöl ausgerüstet sind und die aufgrund einer Empfehlung des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung und des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation oder auf Anordnung des Bundesrats mit Heizöl «Extra leicht» betrieben werden, gelten abweichend von Anhang 3 Ziffer 411 folgende Emissionsgrenzwerte:

– Kohlenmonoxid (CO)	170 mg/m³
– Stickoxide (NO_x), angegeben als Stickstoffdioxid	250 mg/m³

² Bei Anlagen nach Absatz 1 muss zum Zeitpunkt der Umstellung auf Heizöl «Extra leicht», spätestens jedoch innert 30 Tagen, der Brenner durch eine Fachperson gewartet werden. Dabei ist eine Emissionsmessung durchzuführen, und die Messresultate sind der zuständigen Behörde zu übermitteln.

³ Die Emissionsgrenzwerte nach Absatz 1 sind befristet bis zum 31. März 2023.

Anhang 1 ⁷¹
⁷¹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 20. Nov. 1991 (AS 1992 124), 15. Dez. 1997 (AS 1998 223), 23. Juni 2004 (AS 2004 3561), Ziff. II 10 der V vom 18. Mai 2005 über die Aufhebung und Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Chemikaliengesetzes (AS 2005 2695), Ziff. II der V vom 4. Juli 2007 (AS 2007 3875), vom 14. Okt. 2015, in Kraft seit 16. Nov. 2015 (AS 2015 4171) und der Berichtigung vom 30. Nov. 2021 (AS 2021 789).

(Art. 3 Abs. 1)

¹ Die Bestimmungen dieses Anhangs gelten für die vorsorgliche Begrenzung der Emissionen von stationären Anlagen.

² Vorbehalten bleiben die ergänzenden oder abweichenden Bestimmungen:

a.: für die besonderen Anlagen nach Anhang 2;
b.: für die Feuerungsanlagen nach Anhang 3;
c.: für die Typenprüfung von Feuerungsanlagen nach Anhang 4.

Abluft, Rauchgase und andere von Anlagen abgegebene Luftverunreinigungen werden als Abgase bezeichnet.

Das Mass der Emissionen wird angegeben als:

a.: Konzentration:
: Masse der emittierten Stoffe bezogen auf das Volumen des Abgases (z. B. in Milligramm pro Kubikmeter [mg/m³]);
b.: Massenstrom:
: Masse der emittierten Stoffe pro Zeiteinheit (z. B. in Gramm pro Stunde [g/h]);
c.: Emissionsfaktor:
: Verhältnis der Masse der emittierten Stoffe zur Masse der erzeugten oder verarbeiteten Produkte (z. B. in Kilogramm pro Tonne [kg/t]);
d.: Emissionsgrad:
: Verhältnis der emittierten Masse eines luftverunreinigenden Stoffes zur
Masse dieses Stoffes, welche der Anlage mit den Brenn- und Einsatzstoffen zugeführt wird (in Prozent [% Masse]);
e.: Russzahl:
: Der durch Abgase erzeugte Grad der Schwärzung auf einem Filterpapier. Die für die Bestimmung der Russzahl (nach Bacharach) zu verwendende Vergleichsskala umfasst 10 Stufen; die Stufen werden mit 0 bis 9 angegeben.

¹ Die als Konzentrationen angegebenen Grenzwerte und die als Bezugsgrössen angegebenen Sauerstoffgehalte beziehen sich auf das Volumen des Abgases im Normzustand (0 °C, 1013 mbar) nach Abzug des Feuchtegehaltes (trocken).

² Die als Emissionskonzentrationen angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf die Abgasmenge, die nicht stärker verdünnt ist, als dies technisch und betrieblich unvermeidlich ist.

³ Wird für eine Anlage in den Anhängen 2–4 als Bezugsgrösse ein Volumengehalt an Sauerstoff angegeben, so sind die gemessenen Emissionskonzentrationen jeweils auf diese Bezugsgrösse umzurechnen.

Die Feuerungswärmeleistung bezeichnet die Wärmeenergie, die einer Anlage pro Zeiteinheit maximal zugeführt werden kann. Sie wird errechnet, indem der Brennstoffverbrauch der Anlage mit dem unteren Heizwert des Brennstoffes multipliziert wird.

¹ Es gelten folgende Emissionsbegrenzungen:

a.: für Staub: Ziffer 4;
b: für anorganische, vorwiegend staubförmige Stoffe: Ziffer 5;
c.: für anorganische gas- oder dampfförmige Stoffe: Ziffer 6;
d.: für organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe: Ziffer 7;
e.: für krebserzeugende Stoffe: Ziffer 8.

² Die in den Ziffern 5–8 nicht aufgeführten Stoffe werden den Stoffklassen zugeordnet, mit denen sie in ihrer Einwirkung auf die Umwelt vergleichbar sind. Dabei sind insbesondere die Abbaubarkeit und Anreicherbarkeit, die Toxizität, die Auswirkungen von Abbauvorgängen und deren Folgeprodukten sowie die Geruchsintensität zu berücksichtigen.

¹ Sind mehrere Emissionsquellen vorhanden und hängt die Anforderung an die Emissionsbegrenzung von der Grösse einer Anlage (z. B. Leistung oder Massenstrom) ab, so legt die Behörde fest, welche Emissionsquellen zusammen als eine einzige Anlage gelten.

² Als eine einzige Anlage sind in der Regel Emissionsquellen zu bezeichnen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen und deren Emissionen:

a.: im Wesentlichen die gleichen oder ähnliche Schadstoffe enthalten; oder
b.: mit der gleichen Technik vermindert werden können.

³ Teile einer Anlage, die nur dazu dienen, bei Betriebsausfällen die Leistung anderer Anlageteile zu ersetzen, werden bei der Bestimmung der Anlagegrösse nicht berücksichtigt.

⁴ Emissionsgrenzwerte, die von einem bestimmten Massenstrom abhängen, gelten nur, wenn:

a.: dieser Massenstrom während mehr als fünf Stunden pro Woche erreicht oder überschritten wird; oder
b.: während einer kürzeren Zeit das Zweifache dieses Massenstroms erreicht oder überschritten wird.

Beträgt der Massenstrom an Staub 0,20 kg/h oder mehr, so dürfen die staubförmigen Emissionen gesamthaft 20 mg/m³ nicht überschreiten.

Für die Begrenzung der einzelnen Inhaltsstoffe des Staubes gelten die Anforderungen nach den Ziffern 5, 7 und 8.

¹ Können in gewerblichen oder industriellen Betrieben durch Vorgänge wie Fördern, Zerkleinern, Klassieren oder Abfüllen staubender Güter erhebliche Staubemissionen entstehen, so müssen die staubhaltigen Abgase erfasst und einer Entstaubungsanlage zugeführt werden.

² Bei der Lagerung und beim Umschlag staubender Güter im Freien müssen Massnahmen zur Verhinderung von erheblichen Staubemissionen getroffen werden.

³ Beim Transport staubender Güter müssen Transporteinrichtungen verwendet werden, welche die Entstehung erheblicher Staubemissionen verhindern.

⁴ Können durch den Werkverkehr auf Fahrwegen erhebliche Staubemissionen entstehen, so müssen die Fahrwege staubfrei gehalten werden.

¹ Die Emissionskonzentration der in Ziffer 52 aufgeführten Stoffe darf folgende Werte nicht übersteigen:

a.: Stoffe der Klasse 1
bei einem Massenstrom von 1 g/h oder mehr 0,2 mg/m³
b.: Stoffe der Klasse 2
bei einem Massenstrom von 5 g/h oder mehr 1 mg/m³
c.: Stoffe der Klasse 3
bei einem Massenstrom von 25 g/h oder mehr 5 mg/m³

² Die Grenzwerte gelten für die gesamte Masse eines emittierten Stoffes, einschliesslich der gas- und dampfförmigen Anteile im Abgas.

³ Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt der Grenzwert für die Summe dieser Stoffe.

Stoff		angegeben als	Klasse
Antimon¹	und seine Verbindungen	Sb	3
Arsen¹	und seine Verbindungen, ausgenommen Arsenwasserstoff	As	2
Blei	und seine Verbindungen	Pb	3
Chrom¹	und seine Verbindungen	Cr	3
Cobalt¹	und seine Verbindungen	Co	2
Cyanide²		CN	3
Fluoride²	soweit staubförmig	F	3
Kupfer	und seine Verbindungen	Cu	3
Mangan	und seine Verbindungen	Mn	3
Nickel¹	und seine Verbindungen	Ni	2
Palladium	und seine Verbindungen	Pd	3
Platin	und seine Verbindungen	Pt	3
Quarzstaub	soweit kristalliner Feinstaub	SiO₂	3
Quecksilber	und seine Verbindungen	Hg	1
Rhodium	und seine Verbindungen	Rh	3
Selen	und seine Verbindungen	Se	2
Tellur	und seine Verbindungen	Te	2
Thallium	und seine Verbindungen	Tl	1
Vanadium	und seine Verbindungen	V	3
Zinn	und seine Verbindungen	Sn	3

¹ Soweit nicht als krebserzeugende Verbindung nach Ziffer 8 erfasst. ² Soweit leicht löslich.

Die Emissionskonzentration eines der in Ziffer 62 aufgeführten Stoffe darf folgende Werte nicht übersteigen:

a.: bei einem Stoff der Klasse 1
bei einem Massenstrom von 10 g/h oder mehr 1 mg/m³
b.: bei einem Stoff der Klasse 2
bei einem Massenstrom von 50 g/h oder mehr 5 mg/m³
c.: bei einem Stoff der Klasse 3
bei einem Massenstrom von 300 g/h oder mehr 30 mg/m³
d.: bei einem Stoff der Klasse 4
bei einem Massenstrom von 2500 g/h oder mehr 250 mg/m³

Stoff	Klasse
Ammoniak und Ammoniumverbindungen angegeben als Ammoniak	3
Arsenwasserstoff	1
Brom und seine dampf- und gasförmigen Verbindungen, angegeben.
als Bromwasserstoff	2
Chlor	2
Chlorcyan	1
Chlorverbindungen, dampf- oder gasförmige anorganische
Chlorverbindungen, ausgenommen Chlorcyan und Phosgen, angegeben
als Chlorwasserstoff	3
Cyanwasserstoff	2
Fluor und seine dampf- oder gasförmigen Verbindungen, angegeben
als Fluorwasserstoff	2
Phosgen	1
Phosphorwasserstoff	1
Schwefeloxide (Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid),angegeben
als Schwefeldioxid	4
Schwefelwasserstoff	2
Stickoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid),angegeben
als Stickstoffdioxid	4

¹ Die Emissionskonzentration der in Ziffer 72 aufgeführten Stoffe darf folgende Werte nicht übersteigen:

a.: Stoffe der Klasse 1
bei einem Massenstrom von 0,1 kg/h oder mehr 20 mg/m³
b.: Stoffe der Klasse 2
bei einem Massenstrom von 2,0 kg/h oder mehr 100 mg/m³
c.: Stoffe der Klasse 3
bei einem Massenstrom von 3,0 kg/h oder mehr 150 mg/m³

² Für partikelförmige organische Stoffe der Klassen 2 und 3 gelten abweichend von Absatz 1 die Vorschriften über die Staubbegrenzung nach Ziffer 41.

³ Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt der Grenzwert für die Summe dieser Stoffe.

⁴ Enthält das Abgas Stoffe von verschiedenen Klassen, so darf zusätzlich zu den Anforderungen nach den Absätzen 1 und 2 die Summe der Stoffe bei einem Massenstrom von insgesamt 3,0 kg/h oder mehr den Grenzwert von 150 mg/m³ nicht übersteigen.

⁵ Für Stoffe, bei denen der begründete Verdacht auf eine krebserzeugende Wirkung⁷² besteht und die nicht in der Tabelle Ziffer 72 als Stoffe der Klasse 1 klassiert sind, müssen die Emissionen nach Absatz 1 Buchstabe a begrenzt werden.

⁶ Für Stoffe, die nach Anhang 1.4 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005⁷³ zu einem Abbau der Ozonschicht führen und die nicht in der Tabelle unter Ziffer 72 als Stoffe der Klasse 1 klassiert sind, müssen die Emissionen nach Absatz 1 Buchstabe a begrenzt werden. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Ziffer 8.

⁷² Als Stoffe mit begründetem Verdacht auf eine krebserzeugende Wirkung gelten insbesondere die in Abschnitt III (krebserzeugende Arbeitsstoffe) in den Kategorien 3–5 der «MAK- und BAT-Werte-Liste» der Deutschen Forschungsgemeinschaft aufgeführten Stoffe. Bezugsquelle: Wiley-VCH Verlag GmbH, D-69469 Weinheim.

⁷³ SR 814.81

Stoff	Summenformel	Klasse
Acetaldehyd	C₂H₄O	1
Aceton	C₃H₆O	3
Acrolein (s. 2-Propenal)
Acrylsäure	C₃H₄O₂	1
Acrylsäureethylester (s. Ethylacrylat)
Acrylsäuremethylester (s. Methylacrylat)
Alkane, ausgenommen Methan		3
Alkene, ausgenommen 1,3-Butadien und Ethen		3
Alkylalkohole		3
Alkylbleiverbindungen		l
Ameisensäure	CH₂O₂	l
Ameisensäuredimethylamid (s. N,N-Dimethylformamid)
Ameisensäuremethylester (s. Methylformiat)
Anilin	C₆H₇N	l
Benzoesäuremethylester (s. Methylbenzoat)
Biphenyl	C₁₂H₁₀	1
Brommethan	CH₃Br	1
2-Butanon	C₄H₈O	3
2-Butoxyethanol	C₆H₁₄ O₂	2
Butylacetate	C₆H₁₂O₂	3
Butylglykol (s. 2-Butoxyethanol)
Butyraldehyd	C₄H₈O	2
Chloracetaldehyd	C₂H₃ClO	1
Chlorbenzol	C₆H₅Cl	2
Chloressigsäure	C₂H₃ClO₂	1
Chlorethan	C₂H₅Cl	1
Chlormethan	CH₃Cl	1
Chloroform (s. Trichlormethan)
2-Chloropren
2-Chlorpropan	C₃H₇Cl	2
Cumol (s. Isopropylbenzol)
Cyclohexanon	C₆H₁₀O	1
Diacetonalkohol (s. 4-Hydroxy-4-methyl-2-pentanon)
Dibutylether	C₈H₁₈O	3
1,2-Dichlorbenzol	C₆H₄Cl₂	1
1,1-Dichlorethan	C₂H₄Cl₂	2
1,1-Dichlorethen	C₂H₂Cl₂	1
1,2-Dichlorethen	C₂H₂Cl₂	3
Dichlormethan	CH₂Cl₂	1
Dichlorphenole	C₆H₄Cl₂O	1
Diethanolamin (s. 2,2’-Iminodiethanol)
Diethylamin	C₄H₁₁N	1
Diethylether	C₄H₁₀O	3
Di-(2-ethylhexyl)-phthalat	C24H38O4	2
Diisopropylether	C₆H₁₄O	3
Diisobutylketon (s. 2,6-Dimethyl-4-heptanon)
Diisocyanatotoluol (s. 4-Methyl-m-Phenylendiisocyanat)
Dimethylamin	C₂H₇N	1
Dimethylether	C₂H₆O	3
N,N-Dimethylformamid	C₃H₇NO	2
2,6-Dimethyl-4-heptanon	C₉H₁₈O	2
Dioctylphthalat (s. Di-(2-ethylhexyl)-phthalat)
1,4-Dioxan	C₄H₈O₂	1
Diphenyl (s. Biphenyl)
Essigester (s. Ethylacetat)
Essigsäure	C₂H₄O₂₄	2
Essigsäurebutylester (s. Butylacetat)
Essigsäureethylester (s. Ethylacetat)
Essigsäuremethylester (s. Methylacetat)
Essigsäurevinylester (s. Vinylacetat)
Ethanol (s. Alkylalkohole)
Ethen	C₂H₄	1
Ether (s. Diethylether)
2-Ethoxyethanol	C₄H₁₀O₂	2
Ethylacetat	C₄H₈O₂	3
Ethylacrylat	C₅H₈O₂	1
Ethylamin	C₂H₇N	1
Ethylbenzol	C₈H₁₀	1
Ethylchlorid (s. Chlorethan)
Ethylenglykol	C₂H₆O₂	3
Ethylenglykolmonobutylether (s. 2-Butoxyethanol)
Ethylenglykolmonoethylether (s. 2-Ethoxyethanol)
Ethylenglykolmonomethylether (s. 2-Methoxyethanol)
Ethylglykol (s. 2-Ethoxyethanol)
Ethylmethylketon (s. 2-Butanon)
FCKW, Fluorchlorkohlenwasserstoffe,
vollständig halogeniert, mit bis zu 3 C-Atomen		1
Formaldehyd	CH₂O	1
2-Furaldehyd	C₅H₄O₂	1
Furfural, Furfurol, 2-Furylmethanal (s. 2-Furaldehyd)
Furfurylalkohol	C₅H₆O₂	2
Glykol (s. Ethylenglykol)
Halone, bromhaltige Fluorkohlenwasserstoffe,
vollständig halogeniert, mit bis zu 3 C-Atomen		1
HFBKW, bromhaltige Fluorkohlenwasserstoffe,
teilweise halogeniert, mit bis zu 3 C-Atomen		1
HFCKW, Fluorchlorkohlenwasserstoffe,
teilweise halogeniert, mit bis zu 3 C-Atomen		1
Holzstaub, in atembarer Form (ausgenommen Buchen- und Eichenholzstaub)		1
4-Hydroxy-4-methyl-2-pentanon	C₆H₁₂O₂	3
2,2’-Iminodiethanol	C₄H₁₁NO₂	1
Isobutylmethylketon (s. 4-Methyl-2-pentanon)
Isopropenylbenzol	C₉H₁₀	2
Isopropylbenzol	C₉H₁₂	2
Kohlenstoffdisulfid	CS₂	2
Kresole	C₇H₈O	1
Maleinsäureanhydrid	C₄H₂O₃	1
Mercaptane (s. Thioalkohole)
Methacrylsäuremethylester (s. Methylmethacrylat)
Methanol (s. Alkylalkohole)
2-Methoxyethanol	C₃H₈O₂	2
Methylacetat	C₃H₆O₂	2
Methylacrylat	C₄H₆O₂	1
Methylamin	CH₅N	1
Methylbenzoat	C₈H₈O₂	3
Methylchlorid (s. Chlormethan)
Methylchloroform (s. 1,1,1,-Trichlorethan)
Methylcyclohexanone	C₇H₁₂O	2
Methylenchlorid (s. Dichlormethan)
Methylethylketon (s. 2-Butanon)
Methylformiat	C₂H₄O₂	2
Methylglykol (s. 2-Methoxyethanol)
Methylisobutylketon (s. 4-Methyl-2-pentanon)
Methylmethacrylat	C₅H₈O₂	2
4-Methyl-2-pentanon	C₆H₁₂O	3
4-Methyl-m-phenylendiisocyanat	C₉H₆N₂O₂	1
N-Methylpyrrolidon	C₅H₉NO	3
Naphthalin	C₁₀H₈	1
Nitrobenzol	C₆H₅NO₂	1
Nitrokresole	C₇H₇NO₃	1
Nitrophenole	C₆H₅NO₃	1
Nitrotoluole, ausser 2-Nitrotoluol	C₇H₇NO₂	1
Olefinkohlenwasserstoffe (s. Alkene)		3
Paraffinkohlenwasserstoffe (s. Alkane)		3
Perchlorethylen (s. Tetrachlorethen)
Phenol	C₆H₆O	1
Phthalsäure-bis-(2-Ethylhexyl)-Ester (s. Di-(2-Ethylhexyl)-phthalat)
Phthalsäure-Dioctylester (s. Di-(2-Ethylhexyl)-phthalat)
Pinene	C10H16	3
2-Propenal	C₃H₄O	1
Propionaldehyd	C₃H₆O	2
Propionsäure	C₃H₆O₂	2
Pyridin	C₅H₅N	1
Schwefelkohlenstoff (s. Kohlenstoffdisulfid)
Styrol	C₈H₈	2
1,1,2,2-Tetrachlorethan	C₂H₂Cl₄	1
Tetrachlorethen	C₂Cl₄	1
Tetrachlorkohlenstoff (s. Tetrachlormethan)
Tetrachlormethan	CCl₄	1
Tetrahydrofuran	C₄H₈O	1
Thioalkohole		1
Thioether		1
Toluol	C₇H₈	2
Tolylen-2,4-diisocyanat (s. 4-Methyl-m-phenylendiisocyanat)
1,1,1-Trichlorethan	C₂H₃Cl₃	1
1,1,2-Trichlorethan	C₂H₃Cl₃	1
Trichlormethan	CHCl₃	1
Trichlorphenole	C₆H₃OCl₃	1
Triethylamin	C₆H₁₅N	1
Trimethylbenzole	C₉H₁₂	2
Vinylacetat	C₄H₆O₂	1
Xylenole, ausgenommen 2,4-Xylenol	C₈H₁₀O	1
2,4-Xylenol	C₈H₁₀O	2
Xylole	C₈H₁₀	2

Als krebserzeugend gelten Stoffe, die in der Liste der arbeitshygienischen Grenzwerte⁷⁴ der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) als krebserzeugend (K) bezeichnet sind.

⁷⁴Bezugsquelle: Schweizerische Unfallversicherungsanstalt SUVA, Postfach, 6002 Luzern.

¹ Die Emissionen von krebserzeugenden Stoffen sind unabhängig vom Risiko der durch sie verursachten krebserzeugenden Belastung so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

² Die Emissionen der in Ziffer 83 aufgeführten krebserzeugenden Stoffe sind mindestens so weit zu begrenzen, dass die Emissionskonzentrationen die folgenden Werte nicht übersteigen:

a.: Stoffe der Klasse 1
bei einem Massenstrom von 0,5 g/h oder mehr 0,1 mg/m³
b.: Stoffe der Klasse 2
bei einem Massenstrom von 5 g/h oder mehr 1 mg/m³
c.: Stoffe der Klasse 3
bei einem Massenstrom von 25 g/h oder mehr 5 mg/m³

³ Enthält das Abgas mehrere Stoffe der gleichen Klasse, so gilt die Begrenzung nach Absatz 2 für die Summe dieser Stoffe.

Stoff	Summenformel	Klasse
Acrylnitril	C₃H₃N	3
Antimontrioxid (in atembarer Form), angegeben als Sb	Sb	2
Arsentrioxid und Arsenpentoxid, arsenige Säure und ihre Salze, Arsensäure und ihre Salze (in atembarer Form), angegeben als As	As	2
Asbest (Chrysotil, Krokydolith, Amosit, Anthophyllit, Aktinolith, Tremolit) als Feinstaub		1
Benzo(a)pyren	C₂₀H₁₂	1
Benzol	C₆H₆	3
Beryllium und seine Verbindungen in atembarer Form, angegeben als Be	Be	l
Bromethan	C₂H₅Br	3
Buchenholzstaub in atembarer Form		3
1,3-Butadien	C₄H₆	3
Cadmium und seine Verbindungen Cadmiumchlorid, Cadmiumoxid, Cadmiumsulfat, Cadmiumsulfid, und andere bioverfügbare Verbindungen (in atembarer Form), angegeben als Cd	Cd	1
2-Chlor-1,3-butadien	C₄H₅Cl	3
1-Chlor-2,3-epoxypropan	C₃H₅ClO	3
α-Chlortoluol	C₇H₇Cl	3
α-Chlortoluole: Gemische aus -Chlortoluol, α, α-Dichlortoluol, α, α, α-Trichlortoluol und Benzoylchlorid		3
Chrom(VI)verbindungen (in atembarer Form) soweit Calciumchromat, Chrom(III)chromat, Strontiumchromat und Zinkchromat, angegeben als Cr	Cr	2
Cobalt (in Form atembarer Stäube oder Aerosole von Cobaltmetall und schwerlöslichen Cobaltsalzen), angegeben als Co	Co	2
Dibenz(a, h)anthracen	C₂₂H₁₄	1
1,2-Dibromethan	C₂H₄Br₂	3
3,3’-Dichlorbenzidin	C₁₂H₁₀N₂Cl₂	2
1,4 Dichlorbenzol	C₆H₄Cl₂	3
1,2-Dichlorethan	C₂H₄Cl₂	3
Dieselruss		3
Diethylsulfat	C₄H₁₀O₄S	2
Dimethylsulfat	C₂H₆O₄S	2
Eichenholzstaub in atembarer Form		3
Epichlorhydrin (s. 1-Chlor-2,3-epoxypropan)
1,2 Epoxypropan	C₃H₆O	3
Ethylenimin	C₂H₅N	2
Ethylenoxid	C₂H₄O	3
Hydrazin	H₄N₂	3
2-Naphthylamin	C₁₀H₉N	1
Nickel (in Form atembarer Stäube oder Aerosole von Nickelmetall, Nickelsulfid und sulfidischen Erzen, Nickeloxid und Nickelcarbonat, Nickeltetracarbonyl), angegeben als Ni	Ni	2
2-Nitrotoluol	C₇H₇NO₂	3
o-Toluidin	C₇H₉N	3
Trichlorethen	C₂HCl₃	3
Vinylchlorid	C₂H₃Cl	3
N-Vinyl-2-pyrrolidon	C₆H₉NO	3

Anhang 2 ⁷⁵
⁷⁵Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 20. Nov. 1991 (AS 1992 124), vom 15. Dez. 1997 (AS 1998 223), Anhang 2 Ziff. 5 der Pflanzenschutzmittel-V vom 23. Juni 1999 (AS 19992045), Ziff. II der V vom 30. April 2003 (AS 2003 1345), Anhang 3 Ziff. II 5 der V vom 22. Juni 2005 über den Verkehr mit Abfällen (AS 2005 4199), Ziff. II der V vom 4. Juli 2007 (AS 2007 3875), der V vom 18. Juni 2010 (AS 2010 2965), vom 14. Okt. 2015 (AS 2015 4171), Anhang 6 Ziff. 7 der Abfallverordnung vom 4. Dez. 2015 (AS 2015 5699), Ziff. I der V vom 3. März 2017 (AS 2017715), Ziff. II der V vom 11. April 2018 (AS 2018 1687), Ziff. I der V vom 12. Febr. 2020 (AS 2020 793; 2021 682), Ziff. II der V vom 20. Okt. 2021 (AS 2021 632), der Berichtigung vom 30. Nov. 2021 und Ziff. I der V vom 16. Nov. 2022, in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2022 777). Siehe auch die UeB Änd. 12.2.2020 hiervor.

(Art. 3 Abs. 2 Bst. a)

1 Steine und Erden

11 Zementöfen und Kalkklinkeröfen

12 Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen unter Verwendung von Ton

13 Anlagen zur Herstellung von Glas

14 Asphaltmischanlagen

2 Chemie

21 Anlagen zur Herstellung von Schwefelsäure

22 Claus-Anlagen

23 Anlagen zur Herstellung von Chlor

24 Anlagen zur Herstellung von 1,2-Dichlorethan und Vinylchlorid

25 …

26 Herstellung und Konfektionierung von Pflanzenschutzmittel

27 Anlagen zur Herstellung von Russ

28 Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen

29 Anlagen zur Herstellung von Salpetersäure

3 Mineralölindustrie

31 Raffinerien

32 Grosstankanlagen

33 Anlagen zum Umschlag von Benzin

4 Metalle

41 Giessereien

42 Kupolöfen

43 Aluminiumhütten

44 Umschmelzanlagen für Nichteisenmetalle

45 Verzinkungsanlagen

46 Anlagen zur Herstellung von Blei-Akkumulatoren

47 Wärme- und Wärmebehandlungsöfen

48 Elektrostahlwerke

5 Landwirtschaft und Lebensmittel

51 Tierhaltung

52 Räucheranlagen

53 Anlagen zur Tierkörper-Verwertung und Kot-Trocknung

54 Anlagen zum Trocknen von Grünfutter

55 Anlagen zur Lagerung und Ausbringung von flüssigen Hofdüngern

56 Kaffee- und Kakao-Röstereien

6 Beschichten und Bedrucken

61 Anlagen zum Beschichten und Bedrucken mit organischen Stoffen

7 Abfälle

71 Anlagen zum Verbrennen von Siedlungs- und Sonderabfällen

72 Anlagen zum Verbrennen von Altholz, Papier- und ähnlichen Abfällen

73 Anlagen zum Verbrennen von Sulfit-Ablauge aus der Zellstoffherstellung

74 Anlagen zum Verbrennen von biogenen Abfällen und Erzeugnissen der Landwirt-

schaft

8 Weitere Anlagen

81 Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen be-
handelt werden

82 Stationäre Verbrennungsmotoren

83 Gasturbinen

84 Anlagen zur Herstellung von Holzspan- und Holzfaserplatten

85 Textilreinigung

86 Krematorien

87 Anlagen zur Oberflächenbehandlung

88 Baustellen

¹ Ziffer 81 gilt nicht für Zementöfen.

² Abfälle dürfen in Zementöfen nur verwertet werden, wenn sie nach Artikel 24 der Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015^⁷⁶ (VVEA) dazu geeignet sind.

⁷⁶ SR 814.600

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 10 Prozent (% vol).

¹ Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen 200 mg/m³ nicht überschreiten.

² Die Emissionen von Ammoniak dürfen 30 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber auf 400 mg/m³.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben.

³ Die Behörde legt unter Berücksichtigung der Zusammensetzung der natürlichen Rohstoffe einen werkspezifischen Grenzwert für den Gesamtkohlenstoff unter folgenden Vorgaben fest:

a.: die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen aus der Verwertung von Abfällen nach Ziffer 111 Absatz 2 dürfen 10 mg/m³ betragen;
b.: der Grenzwert darf insgesamt 50 mg/m³ nicht überschreiten.

⁴ Das BAFU erlässt Empfehlungen über geeignete Verfahren zur Ermittlung der Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen aus natürlichen Rohstoffen.

Die staubförmigen Emissionen dürfen 10 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Quecksilber und Cadmium und deren Verbindungen, angegeben als Metalle, dürfen je 0,05 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Blei und Zink sowie deren Verbindungen, angegeben als Metalle, dürfen als Summe 1 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von polychlorierten Dibenzo-p-dioxinen (Dioxine) und Dibenzofuranen (Furane), angegeben als Summenwert der Toxizitätsäquivalente nach EN 1948-1⁷⁷, dürfen 0,1 ng/m³ nicht überschreiten.

⁷⁷ Die Norm kann kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404Winterthur; www.snv.ch.

¹ Kontinuierlich zu messen und aufzuzeichnen ist der Gehalt im Abgas von:

a.: Stickoxiden und Ammoniak;
b.: Schwefeloxiden;
c.: gasförmigen organischen Stoffen;
d.: Staub.

² Wer Abfälle, die organische Verbindungen enthalten, als Rohmaterial in der Zementherstellung einsetzt, muss zusätzlich zu Absatz 1:

a.: den Gehalt von Benzol im Abgas kontinuierlich messen und aufzeichnen;
b.: jährlich kontrollieren, ob insbesondere die Emissionsgrenzwerte für Benzo(a)pyren und Dibenz(a,h)anthracen eingehalten sind.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 18 Prozent (% vol).

¹ Die Emissionsbegrenzungen für Fluorverbindungen nach Anhang 1 Ziffer 5 und 6 gelten nicht.

² Die Emissionen von Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen 250 g/h nicht überschreiten.

Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, bei einem Massenstrom von 2000 g/h oder mehr, mindestens aber auf 150 mg/m³.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen 100 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Bestimmungen von Ziffer 81 sind anwendbar.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen mehr als 2 Tonnen Glas pro Jahr produziert werden.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf folgende Sauerstoffgehalte im Abgas:

a.: bei flammenbeheizten Glasschmelzöfen 8 Prozent (% vol)
b.: bei flammenbeheizten Hafenöfen 13 Prozent (% vol)

¹ Die Emissionsbegrenzung für Stickoxide nach Anhang 1 Ziffer 6 gilt nicht.

² Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber so weit, dass sie folgende Werte nicht überschreiten:

a.: Hohlglas 2,5 kg pro Tonne produziertes Glas
b.: übriges Glas 6,5 kg pro Tonne produziertes Glas

Die Emissionen von Schwefeloxiden aus dem Rohstoff, angegeben als Schwefeldioxid, dürfen 500 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Bestimmungen von Ziffer 81 sind anwendbar.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 17 Prozent (% vol).

¹ Die Abgase des Mischers sind zu erfassen und einer Abgasreinigungsanlage zuzuführen.

² Beim Befüllen der Bitumenlagertanks ist das Gaspendelverfahren anzuwenden.

Die staubförmigen Emissionen dürfen 20 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen 80 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen 100 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen 500 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die periodische Messung und Kontrolle nach Artikel 13 Absatz 3 ist jährlich zu wiederholen.

² Die Temperaturen der Mineralstoff- und der Asphaltgranulat-Trommeln sind kontinuierlich zu messen und aufzuzeichnen.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Herstellung von Schwefel-dioxid, Schwefeltrioxid, Schwefelsäure und Oleum.

¹ Die Emissionsbegrenzung für Schwefeldioxid nach Anhang 1 Ziffer 6 gilt nicht.

² Die Emissionen von Schwefeldioxid dürfen 2,6 kg pro Tonne 100-prozentige Schwefelsäure nicht überschreiten.

Die Emissionen von Schwefeltrioxid dürfen bei konstanten Gasbedingungen 60 mg/m³, in den übrigen Fällen 120 mg/m³, nicht überschreiten.

Der Schwefel Emissionsgrad darf folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

Bei Anlagen mit einer Produktionskapazität von	Grenzwert in Prozent (% Masse)
weniger als 20 t/Tag	3,0
20–50 t/Tag	2,0
mehr als 50 t/Tag	0,5

¹ Die Abgase sind einer Nachverbrennung zuzuführen.

² Die Emissionen von Schwefelwasserstoff dürfen 10 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionen von Chlor dürfen 3 mg/m³ nicht überschreiten.

² Bei Anlagen zur Herstellung von Chlor mit vollständiger Verflüssigung dürfen die Emissionen von Chlor 6 mg/m³ nicht überschreiten.

Bei der Chloralkali-Elektrolyse nach dem Amalgam-Verfahren dürfen die Emissionen von Quecksilber im Jahresmittel 1 g pro Tonne installierte Chlorkapazität nicht überschreiten.

¹ Die Abgase sind einer Abgasreinigung zuzuführen.

² Die Emissionsbegrenzungen für 1,2-Dichlorethan und Vinylchlorid nach Anhang 1 gelten unabhängig von den dort festgelegten Massenströmen.

¹ Wer Pflanzenschutzmittel herstellt oder konfektioniert, muss dies der kantonalen Umweltschutzfachstelle melden.

² Die Behörde legt die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen für Gesamtstaub nach Artikel 4 fest; Anhang 1 Ziffer 41 ist nicht anwendbar.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft 20 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionen von organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen die Emissionsbegrenzungen nach den Ziffern 282–284 nicht überschreiten.

² Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

Die Emissionen von organischen Stoffen im Abgas von Misch- und Formgebungsanlagen, in denen Pech, Teer oder sonstige flüchtige Binde- oder Fliessmittel bei erhöhter Temperatur verarbeitet werden, dürfen 100 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionen von organischen Stoffen im Abgas von Einzelkammeröfen, Kammerverbundöfen und Tunnelöfen dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

² Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen im Abgas von Ringöfen für Graphitelektroden, Kohlenstoffelektroden und Kohlenstoffsteine dürfen 200 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von organischen Stoffen im Abgas von Imprägnieranlagen, in denen Imprägniermittel auf Teerbasis verwendet werden, dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Destillation oder Raffination von Erdöl und Erdölerzeugnissen sowie für andere Anlagen zur Herstellung von Kohlenwasserstoffen.

312.1 Bezugsgrössen

¹ Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 3 Prozent (% vol).

² Für die Anforderungen an die Emissionsbegrenzung der Raffineriefeuerungen ist die gesamte Feuerungswärmeleistung der Raffinerie massgebend.

312.2 Schwefeloxide

Die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, dürfen folgende Emissionskonzentrationen nicht überschreiten:

a.: bei einer Feuerungswärmeleistung bis 300 MW 350 mg/m³
b.: bei einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 MW 100 mg/m³

312.3 Stickoxide

Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen 300 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Für die Lagerung von Rohölen und Verarbeitungsprodukten, die bei einer Temperatur von 20 °C einen Dampfdruck von mehr als 13 mbar aufweisen, sind Schwimmdachtanks, Festdachtanks mit Schwimmdecke, Festdachtanks mit Anschluss an die Raffineriegasleitung oder gleichwertige Massnahmen vorzusehen. Schwimmdachtanks müssen wirksame Randabdichtungen aufweisen.

² Festdachtanks müssen eine Zwangsbeatmung aufweisen, und die anfallenden Gase müssen dem Gassammelsystem oder einer Nachverbrennung zugeführt werden, wenn:

a.: Flüssigkeiten gelagert werden, die unter Lagerungsbedingungen Stoffe der Klasse 1 nach Anhang 1 Ziffer 7 oder Stoffe nach Anhang 1 Ziffer 8 emittieren können; und
b.: die zu erwartenden Emissionen die in Anhang 1 angegebenen Massenströme übersteigen.

¹ Austretende organische Gase und Dämpfe sind mit einem Gassammelsystem zu erfassen. Sie sind zu verwerten, einer Gasreinigung zuzuführen, nachzuverbrennen oder abzufackeln. Diese Vorschrift gilt insbesondere für:

a.: Druckentlastungs- und Entleerungseinrichtungen;
b.: Prozessanlagen;
c.: das Regenerieren von Katalysatoren;
d.: Inspektionen und Reinigungsarbeiten;
e.: Anfahr- und Abstellvorgänge; sowie
f.: das Umfüllen von Roh-, Zwischen- und Fertigprodukten, die bei einer Temperatur von 20 °C einen Dampfdruck von mehr als 13 mbar aufweisen.

² Entlastungseinrichtungen für den Katastrophen- und Brandfall müssen nicht in ein Gassammelsystem eingeleitet werden.

¹ Gase aus Entschwefelungsanlagen und anderen Quellen sind weiter zu verarbeiten, wenn sie gleichzeitig folgende Voraussetzungen erfüllen:

a.: Volumengehalt an Schwefelwasserstoff über 0,4 Prozent
b.: Massenstrom von Schwefelwasserstoff über 2 t/Tag

² Die Emissionen von Schwefelwasserstoff in Gasen, die nicht weiterverarbeitet werden, dürfen 10 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Bevor Prozesswasser oder überschüssiges Ballastwasser in ein offenes System eingeleitet wird, muss es entgast werden.

² Die entstehenden Abgase sind durch Wäsche oder Verbrennung zu reinigen.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Grosstankanlagen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 500 m³ pro Tank, die zur Lagerung von Produkten mit einem Dampfdruck von mehr als 1 mbar bei einer Temperatur von 20 °C bestimmt sind.

Für die Lagerung sind Festdachtanks mit Schwimmdecke oder Schwimmdachtanks mit wirksamen Randabdichtungen oder andere gleichwertige Massnahmen zur Emissionsminderung vorzusehen.

¹ Das Befüllen von Tankfahrzeugen, Kesselwagen oder ähnlichen Transportbehältern mit Motorenbenzin oder Flugbenzin muss mittels Untenbefüllung oder anderen gleichwertigen Massnahmen zur Emissionsminderung erfolgen.

² Für Tankstellen sind die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffern 7 und 8 nicht anwendbar.

³ Tankstellen sind so auszurüsten und zu betreiben, dass:

a.: die bei der Belieferung der Tankstelle verdrängten organischen Gase und Dämpfe erfasst und in den Transportbehälter zurückgeführt werden (Gaspendelung); das Gaspendelsystem und die angeschlossenen Anlagen dürfen während des Gaspendelns im Normalbetrieb keine Öffnungen ins Freie aufweisen;
b.: beim Betanken von Fahrzeugen mit genormten Tankeinfüllstutzen⁷⁸ höchstens 10 Prozent der in der Verdrängungsluft enthaltenen organischen Stoffe emittiert werden; diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn entsprechende Messresultate einer amtlichen Fachstelle vorliegen und wenn das Gaspendelsystem ordnungsgemäss installiert und betrieben wird.

⁴ Die Bestimmungen von Absatz 3 Buchstabe b gelten nicht beim Betanken mit Kleinabgabe-Geräten.

⁷⁸ISO 13331 Die Norm kann kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404Winterthur; www.snv.ch.

Die bei der Kernherstellung entstehenden Emissionen von Aminen dürfen 5 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft 20 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Kohlenmonoxid im Abgas dürfen bei Heisswindöfen mit nachgeschaltetem eigenbeheiztem Rekuperator 1000 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Bestimmungen von Ziffer 81 sind anwendbar.

¹ Die Emissionsbegrenzungen für Fluorverbindungen nach Anhang 1 Ziffern 5 und 6 gelten nicht.

² Die Emissionen von Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen insgesamt 700 g pro Tonne produziertes Aluminium nicht überschreiten.

³ Die Emissionen von gasförmigen Fluorverbindungen, angegeben als Fluorwasserstoff, dürfen 250 g pro Tonne produziertes Aluminium nicht überschreiten.

Für den Vergleich mit den Emissionsgrenzwerten werden die gemessenen Emissionen über eine Betriebsperiode von einem Monat gemittelt.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft 10 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf eine Abluftmenge von 3000 m³ je Quadratmeter Zinkbadoberfläche und Stunde.

² Die Emissionen des Zinkbades sind durch Einhausungen, Hauben, Randabsaugungen oder ähnliche Massnahmen zu mindestens 80 Prozent zu erfassen.

³ Die Emissionen sind nur während der Tauchzeit zu messen. Die Tauchzeit beginnt jeweils beim ersten und endet mit dem letzten Kontakt des Verzinkungsgutes mit dem Verzinkungsbad.

¹ Die Abgase der Anlagen sind zu erfassen und einer Entstaubungsanlage zuzuführen.

² Die Emissionen von Blei dürfen 1 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Schwefelsäure-Dämpfe, die bei der Formierung auftreten, sind zu erfassen und einer Abgasreinigungsanlage zuzuführen.

² Die Emissionen von Schwefelsäure, angegeben als H₂SO₄, dürfen 1 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Wärme- und Wärmebehandlungsöfen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 kW, die mit Gasbrennstoffen nach Anhang 5 Ziffer 4 Buchstaben a–c beheizt werden.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 5 Prozent (% vol).

Die Emissionen von Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen die Werte nach dem folgenden Diagramm nicht überschreiten.

Diagramm:

Die Emissionen sind bei mindestens 80 Prozent Nennlast und bei der jeweils höchsten Betriebstemperatur zu messen.

Die Bestimmungen von Ziffer 81 sind anwendbar.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Elektrostahlherstellung einschliesslich Stranggiessen mit einer Schmelzleistung von mehr als 2.5 Tonnen Stahl pro Stunde.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft 5 mg/m³ nicht überschreiten.

Die in Elektrolichtbogenöfen entstehenden Emissionen polychlorierter Dibenzo-p-dioxine (Dioxine) und Dibenzofurane (Furane), angegeben als Summenwert der Toxizitätsäquivalente nach EN 1948-1⁷⁹, dürfen 0.1 ng/m³ nicht überschreiten.

⁷⁹ Die Norm kann kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404Winterthur; www.snv.ch.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung.

Bei der Errichtung von Anlagen müssen die nach den anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten Zonen eingehalten werden. Als solche Regeln gelten insbesondere die Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft und Landtechnik⁸⁰.

⁸⁰ Bezugsquelle: Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz-Tänikon (ART), 8356 Ettenhausen.

Die Lüftungsanlagen müssen den anerkannten Regeln der Lüftungstechnik entsprechen. Als solche gelten insbesondere die Empfehlungen der Schweizerischen Stallklima-Norm.⁸¹

⁸¹Bezugsquelle: Institut für Nutztierwissenschaften, ETH-Zentrum, 8092 Zürich.

Die Behörde legt die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 Ziffer 62 gilt nicht. Das BAFU erlässt Empfehlungen.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zum Räuchern von Fleisch, Wurstwaren und Fischen.

Ziffer 81 ist nicht anwendbar.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben. Sie dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: beim Heissräuchern
bei einem Massenstrom von 50 g/h oder mehr 50 mg/m³
b.: beim Kalträuchern
bei einem Massenstrom von 50 g/h bis 300 g/h 120 mg/m³
c.: beim Kalträuchern
bei einem Massenstrom von mehr als 300 g/h 50 mg/m³

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für:

a.: Tierkörper-Verwertungsanstalten;
b.: Einrichtungen, in denen Tierkörper, Tierkörper-Teile und Erzeugnisse tierischer Herkunft zur Verwertung oder Beseitigung in Tierkörper-Verwertungsanstalten gesammelt und gelagert werden;
c.: Anlagen zum Schmelzen von tierischen Fetten;
d.: Anlagen zur Herstellung von Gelatine, Hämoglobin sowie von Tierfutterprodukten;
e.: Anlagen zur Trocknung von Kot.

¹ Prozessanlagen und Lager, bei denen sich Gerüche entwickeln können, sind in geschlossenen Räumen unterzubringen.

² Geruchsintensive Abgase sind zu erfassen und einer Abgasreinigungsanlage zuzuführen.

³ Roh- und Zwischenprodukte sind in verschlossenen Behältern zu lagern.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Gras, Maispflanzen und ähnliche Grünfutter sowie Trester, Kartoffeln und Zuckerrübenschnitzel getrocknet werden.

Die staubförmigen Emissionen sind so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber auf 150 mg/m³.

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

Einrichtungen für die Lagerung von Gülle und flüssigen Vergärungsprodukten sind mit einer dauerhaft wirksamen Abdeckung zur Begrenzung der Ammoniak- und Geruchsemissionen auszustatten. Das BAFU und das Bundesamt für Landwirtschaft erlassen gemeinsam Empfehlungen.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben. Sie dürfen bei Anlagen mit einer Röstleistung von mehr als 100 kg Rohprodukt pro Stunde folgende Werte nicht überschreiten:

a.: bei Anlagen mit einer Röstleistung bis 750 kg/h 150 mg/m³
b.: bei Anlagen mit einer Röstleistung von mehr als 750 kg/h 50 mg/m³

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für:

a.: Anlagen zum Beschichten und Bedrucken von Oberflächen mit organischen Stoffen wie Farben, Lacke oder Kunststoffe;
b.: Anlagen zum Imprägnieren.

² Sie gelten sowohl für die Applikations- und Abdunstzone als auch für die zugehörigen Trocknungs- und Einbrennanlagen.

Die staubförmigen Emissionen dürfen gesamthaft folgende Werte nicht überschreiten:

a.: beim Spritzlackieren 5 mg/m³
b.: beim Pulverlackieren 15 mg/m³

¹ Für die gas- und dampfförmigen organischen Emissionen von Stoffen der Klassen 2 und 3 nach Anhang 1 Ziffer 72 gelten die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 71 nicht.

² Diese Emissionen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen bei einem Massenstrom von 3 kg/h oder mehr gesamthaft 150 mg/m³ nicht überschreiten.

³ Werden Farben verwendet, die als Lösemittel neben Wasser ausschliesslich Ethanol bis zu 15 Prozent (% Masse) enthalten, so dürfen die Emissionen von Ethanol bei einem Massenstrom von 3 kg/h oder mehr 300 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Für Trocknungs- und für Einbrennanlagen, in denen bei Temperaturen von mehr als 120 °C getrocknet oder eingebrannt wird, gelten die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 nicht.

² Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen bei einem Massenstrom von mehr als 250 g/h folgende Werte nicht überschreiten:

a.: für Rollenoffset-Druckanlagen 20 mg/m3
b.: für alle übrigen Anlagen 50 mg/m3

Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Siedlungs- oder Sonderabfälle verbrannt oder thermisch zersetzt werden. Ausgenommen sind die Anlagen zum Verbrennen von Altholz, Papier- und ähnlichen Abfällen (Ziff. 72), von Sulfit-Ablauge aus der Zellstoffherstellung (Ziff. 73) sowie Zementöfen (Ziff. 11).

² Siedlungsabfälle sind die aus Haushalten stammenden Abfälle sowie andere Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung. Dazu gehören insbesondere:

a.: Gartenabfälle;
b.: Marktabfälle;
c.: Strassenkehricht;
d.: Büroabfälle, Verpackungen und Küchenabfälle aus dem Gastgewerbe;
e.: aufbereitete Siedlungsabfälle;
f.: Tierkörper und Fleischabfälle;
g.: Schlamm aus kommunalen Abwasserreinigungsanlagen;
h.: Abfallgase nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 2;
i.: Abfälle nach Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 2 Buchstabe b.

³ Sonderabfälle sind Abfälle, die im Abfallverzeichnis, das nach Artikel 2 der Verordnung vom 22. Juni 2005⁸³ über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) erlassen wurde, als Sonderabfälle bezeichnet sind.

⁸³ SR 814.610

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Soweit Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 gültig sind, gelten sie unabhängig von den dort festgelegten Massenströmen.

¹ Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf folgende Sauerstoffgehalte im Abgas:

a.: bei Anlagen zum Verbrennen von flüssigen Abfällen 3 Prozent (% vol)
b.: bei Anlagen zum Verbrennen von Abfallgasen allein
oder zusammen mit flüssigen Abfällen 3 Prozent (% vol)
c.: bei Anlagen zum Verbrennen von festen Abfällen
alleinoder zusammen mit flüssigen Abfällen oder
Abfallgasen 11 Prozent (% vol)

² Für die Beurteilung der Emissionen sind die ermittelten Werte über eine Betriebsperiode von mehreren Stunden zu mitteln.

¹ Die Emissionen dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: Staub 10 mg/m³
b.: Blei und Zink sowie deren Verbindungen, angegeben
als Metalle, als Summe 1 mg/m³
c.: Quecksilber und Cadmium und deren Verbindungen,
angegeben als Metalle, je 0,05 mg/m³
d.: Schwefeloxide, angegeben als Schwefeldioxid 50 mg/m³
e.: Stickoxide (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid),
angegeben als Stickstoffdioxid, bei einem Massen-
strom von 2,5 kg/h und mehr 80 mg/m³
f.: Gasförmige anorganische Chlorverbindungen,
angegeben als Chlorwasserstoff 20 mg/m³
g.: Gasförmige anorganische Fluorverbindungen,
angegeben als Fluorwasserstoff 2 mg/m³
h.: Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben
als Ammoniak 5 mg/m³
i.: Gasförmige organische Stoffe, angegeben als
Gesamtkohlenstoff 20 mg/m³
k.: Kohlenmonoxid 50 mg/m³
l.: Polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (Dioxine) und
Dibenzofurane (Furane), angegeben als Summenwert der Toxizitätsäquivalente nach EN 1948-1⁸⁴ 0,1 ng/m³

² Für Anlagen mit einem Gehalt an Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, von 1000 mg/m³ oder mehr im Rohgas, kann die Behörde abweichend von Absatz 1 Buchstabe h einen milderen Emissionsgrenzwert für Ammoniak und Ammoniumverbindungen festlegen.

⁸⁴ Die Norm kann kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404Winterthur; www.snv.ch.

¹ Es sind kontinuierlich zu messen und aufzuzeichnen:

a.: die Temperatur der Abgase im Bereich der Ausbrandzone sowie im Kamin;
b.: der Sauerstoffgehalt der Abgase nach dem Austritt aus der Ausbrandzone;
c.: der Kohlenmonoxidgehalt der Abgase.

² Der Betrieb der Abgasreinigungsanlage muss durch Messung einer Emissionsgrösse oder einer geeigneten Betriebsgrösse, wie Abgastemperatur, Druckabfall oder Wasserdurchsatz des Rauchgaswäschers, kontinuierlich überwacht werden.

Geruchsintensive Abfälle und Abfälle, die gefährliche Dämpfe entwickeln, sind in geschlossenen Bunkern, Räumen oder Tankanlagen zu lagern. Die Abluft ist abzusaugen und zu reinigen.

¹ Siedlungs- und Sonderabfälle dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 350 kW verbrannt werden.

² Das Verbot gilt nicht für Sonderabfälle aus Krankenhäusern, die aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht als Siedlungsabfälle entsorgt werden können.

¹ Bevor der Inhaber einer Anlage Abfälle verbrennt, bei denen die Emissionen besonders umweltgefährdend sein können, muss er durch Vorversuche mit geringen Mengen die zu erwartenden Emissionen ermitteln und das Ergebnis der Behörde mitteilen.

² Als besonders umweltgefährdend gelten Emissionen, die gleichzeitig hochtoxisch und schwer abbaubar sind, wie polyhalogenierte aromatische Kohlenwasserstoffe.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Abfälle aus folgenden Arten von Stoffen allein oder zusammen mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 verbrannt oder thermisch zersetzt werden:

a.: Altholz nach Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 2 Buchstabe a, wenn es die Anforderungen nach Artikel 14a Absatz 2 VVEA erfüllt;
b.: Papier und Karton;
c.: andere Abfälle, bei deren Verbrennung ähnliche Emissionen auftreten wie bei Abfällen nach Buchstaben a und b.

² Werden solche Abfälle zusammen mit Abfällen nach Ziffer 711 verbrannt, so gelten die Bestimmungen von Ziffer 71.

³ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten nicht für Zementöfen (Ziff. 11).

Die Emissionswerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 11 Prozent (% vol).

Die staubförmigen Emissionen dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung bis 10 MW: 20 mg/m³
b.: bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über 10 MW: 10 mg/m³

Die Emissionen von Blei und Zink dürfen zusammen 5 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gasförmigen organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen 250 mg/m³ nicht überschreiten.

^1bis Bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über 10 MW dürfen die Emissionen von Kohlenmonoxid 150 mg/m³ nicht überschreiten.

² Bei Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung über 10 MW dürfen die Emissionen von Stickoxiden, angegeben als Stickstoffdioxid 150 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Anlage muss mit einer automatischen Regelung für die Feuerungsführung betrieben werden.

Abfälle nach Ziffer 721 dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 350 kW verbrannt werden.

¹ Die Emissionsbegrenzung für Schwefeloxide nach Anhang 1 Ziffer 6 gilt nicht.

² Die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, dürfen 4,0 kg pro Tonne verbrannter Ablauge nicht überschreiten.

Für den Vergleich mit den Emissionsgrenzwerten werden die gemessenen Emissionen über eine Betriebsperiode von 24 Stunden gemittelt.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen feste biogene Abfälle und Erzeugnisse der Landwirtschaft allein oder zusammen mit Holzbrennstoffen nach Anhang 5 verbrannt oder thermisch zersetzt werden. Hofdünger sowie andere geruchsintensive Abfälle und Erzeugnisse dürfen in solchen Anlagen weder verbrannt noch thermisch zersetzt werden.

² Werden solche Abfälle und Erzeugnisse zusammen mit Abfällen nach Ziffer 711 oder 721 verbrannt, so gelten die Bestimmungen von Ziffer 71 oder Ziffer 72.

³ Werden solche Abfälle und Erzeugnisse zusammen mit anderen Brennstoffen nach Anhang 5 verbrannt, gilt der Mischgrenzwert nach Anhang 3 Ziffer 82.

⁴ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten nicht für Zementöfen (Ziff. 11).

Die Emissionen dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

		Feuerungswärmeleistung
		bis 1 MW	über 1 MW bis 10 MW	über 10 MW
– Bezugsgrösse:
Die Grenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von	% vol	13	11	11
– Feststoffe insgesamt:	mg/m³	20	20	10
– Kohlenmonoxid (CO)	mg/m³	500	250	150
– Stickoxide (NO_x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO₂)¹	mg/m³	250	250	150

¹ Bei einem Massenstrom von 2500 g/h oder mehr

Feste biogene Abfälle und Erzeugnisse der Landwirtschaft nach Ziffer 741 dürfen nicht in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 70 kW verbrannt werden.

¹ Es dürfen nur Brennstoffe nach Anhang 5 verwendet werden.

² Für die Emissionen von Schwefeloxiden aus dem Brennstoff gilt Anhang 1 Ziffer 6 nicht. Wird Kohle oder Heizöl «Mittel» oder «Schwer» verwendet, so müssen die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, so weit begrenzt werden, dass sie nicht höher sind als die ungeminderten Emissionen bei der Verwendung einer Brennstoffqualität mit einem Schwefelgehalt von 1,0 Prozent (% Masse).

³ Für die Emissionen von Schwefeloxiden aus den behandelten Gütern gilt Anhang 1 Ziffer 6.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 5 Prozent (% vol).

Stationäre Verbrennungsmotoren dürfen nur mit Gasbrenn- und Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 oder mit flüssigen Brenn- und Treibstoffen nach Anhang 5 betrieben werden, mit Ausnahme von Heizöl «Mittel» und «Schwer».

¹ Die staubförmigen Emissionen dürfen 10 mg/m³ nicht überschreiten.

² Für Verbrennungsmotoren von Notstromgruppen gilt Ziffer 827 Absatz 2.

¹ Die Emissionen von stationären Verbrennungsmotoren dürfen folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

		Feuerungswärmeleistung
		bis 100 kW	über 100 kW	über 1 MW

– Kohlenmonoxid (CO)	mg/m³
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1		650	300	300
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 Buchstaben d und e, wenn die Anlage jährlich mindestens zu 80 Prozent mit diesen Stoffen betrieben wird		1300	650	300
– beim Betrieb mit flüssigen Brenn- oder Treibstoffen		650	300	300
– Stickoxide (NO_x), angegeben als Stickstoffdioxid (NO₂)	mg/m³
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1		250	150	100
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 Buchstaben d und e, wenn die Anlage jährlich mindestens zu 80 Prozent mit diesen Stoffen betrieben wird		400	250	100
– beim Betrieb mit flüssigen Brenn- oder Treibstoffen		400	250	250

² Wird ein stationärer Verbrennungsmotor mit einer Entstickungsanlage betrieben, so dürfen die Emissionen von Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak, 30 mg/m³ nicht überschreiten.

Für Prüfstände, auf denen Verbrennungsmotoren getestet werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 und Anhang 2 Ziffern 821–824 gelten nicht.

¹ Die periodische Messung und Kontrolle nach Artikel 13 Absatz 3 ist alle zwei Jahre zu wiederholen.

² Für Verbrennungsmotoren von Notstromgruppen gilt Ziffer 827 Absatz 3.

¹ Für Verbrennungsmotoren von Notstromgruppen, die während höchstens 50 Stunden pro Jahr betrieben werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 Ziffer 6, Anhang 2 Ziffer 824 sowie Anhang 6 gelten nicht.

² Die staubförmigen Emissionen dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

³ Die periodische Messung und Kontrolle nach Artikel 13 Absatz 3 ist alle sechs Jahre zu wiederholen.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 15 Prozent (% vol).

Gasturbinen dürfen nur mit Gasbrenn- und Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 oder mit flüssigen Brenn- und Treibstoffen nach Anhang 5 betrieben werden, mit Ausnahme von Heizöl «Mittel» und «Schwer».

Bei Einsatz von flüssigen Brenn- oder Treibstoffen dürfen die Emissionen von Russ die Russzahl 2 (Anhang 1 Ziff. 22) nicht überschreiten.

Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

		Feuerungswärmeleistung
		bis 40 MW	über 40 MW
– Kohlenmonoxid (CO)	mg/m³
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 oder flüssigen Brenn- oder Treibstoffen		100	35
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1 Buchstaben d und e, wenn die Anlage jährlich mindestens zu 80 Prozent mit diesen Stoffen betrieben wird		240	35

Die Emissionen von Schwefeloxiden, angegeben als Schwefeldioxid, dürfen bei einem Massenstrom von 2,5 kg/h oder mehr 120 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

		Feuerungswärmeleistung
		bis 40 MW	über 40 MW
– Stickoxide (NO_x)	mg/m³
– beim Betrieb mit Gasbrenn- oder Gastreibstoffen nach Anhang 5 Ziffer 41 Absatz 1		40	20
– beim Betrieb mit flüssigen Brenn- oder Treibstoffen		50	40

² Wird eine Gasturbine mit einer Entstickungsanlage betrieben, dürfen die Emissionen von Ammoniak und Ammoniumverbindungen, angegeben als Ammoniak, 10 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Für Prüfstände, auf denen Gasturbinen getestet werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 und Anhang 2 Ziffern 831–836 gelten nicht.

² Für Gasturbinen von Notstromgruppen, die während höchstens 50 Stunden pro Jahr betrieben werden, legt die Behörde die vorsorglichen Emissionsbegrenzungen nach Artikel 4 fest; Anhang 1 und Anhang 2 Ziffern 833, 834 und 836 gelten nicht.

Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen Holzspan- und Holzfaserplatten im Trockenprozess hergestellt werden.

¹ Für Anlagen, in denen Güter durch unmittelbare Berührung mit Feuerungsabgasen behandelt werden, gelten zusätzlich die Bestimmungen von Ziffer 81.

² Abweichend von Absatz 1 darf Altholz nach Anhang 5 Ziffer 31 Absatz 2 Buchstabe a verwertet werden, wenn es nach Artikel 14a Absatz 2 der VVEA für die thermische Verwertung geeignet ist.

Die Emissionsgrenzwerte beziehen sich auf folgende Sauerstoffgehalte im Abgas:

a.: bei direkt beheizten Spänetrocknern 18 Prozent (% vol)
b.: bei direkt beheizten Spänetrocknern, deren
Abgase gemeinsam mit den Abgasen der
Pressen behandelt werden 18 Prozent (% vol)

Die staubförmigen Emissionen dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: bei Späne- und Fasertrocknern 10 mg/m³
b.: bei Pressen 10 mg/m³
c.: bei mechanischer Bearbeitung der Holzplatten 5 mg/m³

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen werden als Gesamtkohlenstoff angegeben und dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: bei Spänetrocknern 120 mg/m³
b.: bei Pressen 70 mg/m³

³ Bei Fasertrocknern sind die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist, mindestens aber auf 100 mg/m³.

Die Emissionen von Formaldehyd dürfen 10 mg/m³nicht überschreiten.

Die Emissionen von Stickoxiden (Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid), angegeben als Stickstoffdioxid, dürfen folgende Werte nicht überschreiten:

a.: bei direkt beheizten Spänetrocknern 150 mg/m³
b.: bei direkt beheizten Fasertrocknern 50 mg/m³

Kontinuierlich zu messen und aufzuzeichnen ist der Gehalt im Abgas von:

a.: gasförmigen organischen Stoffen;
b.: Stickoxiden.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Textilreinigungsanlagen, die mit halogenierten Kohlenwasserstoffen betrieben werden.

² Die Beladetüre einer Textil-Reinigungsmaschine muss durch eine automatische Sicherung so lange verriegelt bleiben, bis die Konzentration an gas- und dampfförmigen organischen Stoffen in der Maschinenluft 2 g/m³ unterschreitet

³ Die für die Verriegelung massgebende Konzentration nach Absatz 2 muss im Innern der Maschine im Bereich der Beladetüre kontinuierlich messtechnisch überwacht werden.

⁴ Das Reinigungsgut muss vor der Entnahme aus der Maschine eine Temperatur von mindestens 35 °C aufweisen.

⁵ Wird Maschinenabluft abgesaugt, so muss diese mit einem Aktivkohlefilter oder gleichwertigen Massnahmen gereinigt werden.

⁶ Die Raumluft muss so abgesaugt werden, dass in den Betriebsräumen stets ein Unterdruck herrscht.

¹ Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 Ziffer 7 gelten nicht.

² Die Emissionen von gas- und dampfförmigen organischen Stoffen, angegeben als Gesamtkohlenstoff, dürfen 20 mg/m³ nicht überschreiten.

Die Emissionen von Kohlenmonoxid dürfen 50 mg/m³ nicht überschreiten.

¹ Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen, in denen die Oberfläche von Gegenständen und Erzeugnissen aus Metall, Glas, Keramik, Kunststoff, Gummi oder anderen Stoffen mit halogenierten organischen Stoffen behandelt werden, die bei einem Druck von 1013 mbar einen Siedepunkt von weniger als 150 ºC aufweisen.

² Anlagen zur Oberflächenbehandlung sind wie folgt auszurüsten und zu betreiben:

a.: Die Gegenstände und Erzeugnisse müssen in einem Gehäuse behandelt werden, das mit Ausnahme der Öffnungen, die der Absaugung von Abgasen dienen, geschlossen sind.
b.: Durch eine automatische Verriegelung ist sicherzustellen, dass die Gegenstände oder Erzeugnisse erst entnommen werden können, wenn die Konzentration von halogenierten organischen Stoffen von 1 g/m³ im Entnahmebereich erreicht oder unterschritten ist.
c.: Abgesaugte Abgase müssen in einem Abscheider gereinigt werden. Dabei dürfen die Emissionen von halogenierten organischen Stoffen nach Anhang 1 Ziffer 72 einen Massenstrom von 100 g/h und die Emissionen von halogenierten Kohlenwasserstoffen nach Anhang 1 Ziffer 83 einen Massenstrom von 25 g/h nicht überschreiten. Die Emissionsbegrenzungen von Anhang 1 Ziffern 7 und 8 gelten nicht.
d.: Werden halogenierte organische Stoffe in die Anlage eingefüllt oder aus der Anlage entnommen, so müssen die Emissionen mit einer Gaspendelung oder durch gleichwertige Massnahmen vermindert werden.

³ Können bei einer Anlage die Anforderungen nach Absatz 2 Buchstaben a und b nicht eingehalten werden, insbesondere weil die behandelten Gegenstände und Erzeugnisse sperrig sind, so müssen die Emissionen durch Massnahmen wie Kapselung, Abdichtung, Abscheidung aus der Anlagenabluft, Luftschleusen oder Absaugung so weit vermindert werden, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

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Luftreinhalte-Verordnung(LRV)

vom 16. De­zem­ber 1985 (Stand am 1. Januar 2023)

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

2. Kapitel: Emissionen

1. Abschnitt: Emissionsbegrenzung bei neuen stationären Anlagen

2. Abschnitt: Emissionsbegrenzung bei bestehenden stationären Anlagen

3. Abschnitt: Kontrolle von stationären Anlagen

4. Abschnitt: Emissionen von Fahrzeugen und Verkehrsanlagen

4a. Abschnitt: Anforderungen an Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme1717 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 19. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 4639).

5. Abschnitt: …

5a. Abschnitt: Anforderungen an Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor2626 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Juni 2010 (AS 2010 2965). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

5b. Abschnitt: …

6. Abschnitt: Brennstoffe

7. Abschnitt: Treibstoffe

8. Abschnitt: Verbrennen von Abfällen3131Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

3. Kapitel: Immissionen

1. Abschnitt: Ermittlung und Beurteilung

2. Abschnitt: Massnahmen gegen übermässige Immissionen

4. Kapitel: Schlussbestimmungen

1. Abschnitt: Vollzug

2. Abschnitt: Änderung und Aufhebung bisherigen Rechts

3. Abschnitt: Übergangsbestimmung

3a. Abschnitt:…

4. Abschnitt: Inkrafttreten

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 20. November 1991 5656AS 1992 124. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 15. Dezember 1997 5757AS 1998 223. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 25. August 1999 5858 AS 1999 2498. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 30. April 2003 5959 AS 2003 1345

Schlussbestimmungen der Änderung vom 23. Juni 2004 6060 AS 2004 3561

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Juli 2007 6363 AS 2007 3875

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. September 2008 6464 AS 2008 4639

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. Juni 2010 6565 AS 2010 2965. Aufgehoben durch Ziff. IV der V vom 11. April 2018, mit Wirkung seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Oktober 2015 6666AS 2015 4171

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 11. April 2018 6767 AS 2018 1687

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 12. Februar 2020 6868 AS 2020 793

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 20. Oktober 2021 6969 AS 2021 632

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. September 2022 7070 AS 2022 515

Allgemeine vorsorgliche Emissionsbegrenzungen

1 Geltungsbereich

2 Begriffe

21 Abgase

22 Emissionen

23 Bezugsgrösse bei Emissionskonzentrationen

24 Feuerungswärmeleistung

3 Allgemeine Bestimmungen

31 Emissionsbegrenzung

32 Emissionsbegrenzungen, welche von der Anlagegrösse abhängig sind

4 Staub

41 Grenzwert für den Gesamtstaub

42 Immissionsbegrenzung für die Inhaltsstoffe des Staubes

43 Massnahmen bei Aufbereitungs-, Lagerungs-, Umschlags- und Transportvorgängen

5 Anorganische, vorwiegend staubförmige Stoffe

51 Grenzwerte

52 Tabelle der anorganischen, vorwiegend staubförmigen Stoffe

6 Anorganische gas- oder dampfförmige Stoffe

61 Grenzwerte

62 Tabelle der anorganischen gas- oder dampfförmigen Stoffe

7 Organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe

71 Grenzwerte

72 Tabelle der organischen gas-, dampf- oder partikelförmigen Stoffe

8 Krebserzeugende Stoffe

81 Begriff

82 Emissionsbegrenzung

83 Tabelle von krebserzeugenden Stoffen

Ergänzende und abweichende Emissionsbegrenzungen für besondere Anlagen

Inhaltsübersicht

1 Steine und Erden

11 Zementöfen und Kalkklinkeröfen

111 Brennstoffe und Abfälle

111 Bezugsgrössebis

112 Stickoxide und Ammoniak

113 Schwefeloxide

114 Gasförmige organische Stoffe

115 Staub

116 Quecksilber und Cadmium

117 Blei und Zink

118 Dioxine und Furane

119 Überwachung

12 Anlagen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen unter Verwendung von Ton

Luftreinhalte-Verordnung
(LRV)

vom 16. Dezember 1985 (Stand am 1. Januar 2023)

4a. Abschnitt: Anforderungen an Baumaschinen und deren Partikelfiltersysteme¹⁷
¹⁷ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 19. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 4639).

5a. Abschnitt: Anforderungen an Maschinen und Geräte mit Verbrennungsmotor²⁶
²⁶ Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Juni 2010 (AS 2010 2965). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. April 2018, in Kraft seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

8. Abschnitt: Verbrennen von Abfällen³¹
³¹Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Nov. 1991, in Kraft seit 1. Febr. 1992 (AS 1992 124).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 20. November 1991 ⁵⁶
⁵⁶AS 1992 124. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 15. Dezember 1997 ⁵⁷
⁵⁷AS 1998 223. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 25. August 1999 ⁵⁸
⁵⁸ AS 1999 2498. Aufgehoben durch Ziff. IV 30 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 20074477).

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 30. April 2003 ⁵⁹
⁵⁹ AS 2003 1345

Schlussbestimmungen der Änderung vom 23. Juni 2004 ⁶⁰
⁶⁰ AS 2004 3561

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Juli 2007 ⁶³
⁶³ AS 2007 3875

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 19. September 2008 ⁶⁴
⁶⁴ AS 2008 4639

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. Juni 2010 ⁶⁵
⁶⁵ AS 2010 2965. Aufgehoben durch Ziff. IV der V vom 11. April 2018, mit Wirkung seit 1. Juni 2018 (AS 2018 1687).

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 14. Oktober 2015 ⁶⁶
⁶⁶AS 2015 4171

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 11. April 2018 ⁶⁷
⁶⁷ AS 2018 1687

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 12. Februar 2020 ⁶⁸
⁶⁸ AS 2020 793

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 20. Oktober 2021 ⁶⁹
⁶⁹ AS 2021 632

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 16. September 2022 ⁷⁰
⁷⁰ AS 2022 515

111 Bezugsgrösse^bis