Alkoholverordnung
(AlkV)

(Art. 31 Abs. 2 AlkG)

¹ Etha­nol und Spi­ri­tuo­sen sind zu de­na­tu­rie­ren, wenn:

a.

sie nicht zu Trink- und Kon­sum­zwe­cken ver­wen­det wer­den;

b.

sie zu mehr als 1,2 Vo­lu­men­pro­zen­ten in ei­nem Pro­dukt ent­hal­ten sind; und

c.

die­ses Pro­dukt für den End­kon­sum be­stimmt ist.

² Von der Pflicht zur De­na­tu­rie­rung aus­ge­nom­men sind Etha­nol, Spi­ri­tuo­sen und etha­nol- oder spi­ri­tuo­sen­hal­ti­ge Er­zeug­nis­se, die:

a.

für Le­bens- oder Arz­nei­mit­teln be­stimmt sind; oder

b.

im Rah­men der Her­stel­lung, der Ver­ar­bei­tung oder der Ver­wen­dung mit Le­bens- oder Arz­nei­mit­teln oder mit me­di­zi­nal­tech­ni­schen Er­zeug­nis­sen in di­rek­ten Kon­takt kom­men kön­nen.

³ Das BA­ZG kann auf An­trag wei­te­re Aus­nah­men von der De­na­tu­rie­rungs­pflicht be­wil­li­gen, wenn nach­ge­wie­sen wird, dass der Ein­satz de­na­tu­rier­ten Etha­nols nicht mög­lich ist.