Art. 1 LMVV · SR 817_042 · Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung(LMVV) · LMVV · 1. März 2024

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Art. 1 Gegenstand

¹ Diese Verordnung regelt:

a.: die amtliche Kontrolle von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen und andere amtliche Tätigkeiten der für Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände zuständigen Behörden im Inland;
b.: die amtliche Kontrolle von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr, einschliesslich verstärkte Kontrollen bei der Ein- und Durchfuhr bestimmter Lebensmittel, die besondere Risiken aufweisen;
c.: die Methoden für Probenahmen, Diagnosen, Analysen und Tests;
d.: die Anforderungen an die nationalen Referenzlaboratorien und deren Aufgaben;
e.: die Ausbildung des Personals der für den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung zuständigen Personen sowie die Fähigkeitszeugnisse und Diplome;
f.: die Bearbeitung der für den Vollzug benötigten Daten;
g.: die Finanzierung der Kontrollen.

² Sie gilt nicht, soweit die folgenden Erlasse und die gestützt darauf erlassenen Bestimmungen Anwendung finden:

a.: Verordnung vom 8. Dezember 1997² über die Lebensmittelkontrolle in der Armee;
b.: Verordnung vom 16. Dezember 2016³ über das Schlachten und die Fleischkontrolle;
c.: Verordnung vom 23. November 2005⁴ über die Primärproduktion;
d.: Verordnung vom 16. November 2011⁵ über die Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen;
e.: Verordnung vom 18. November 2015⁶ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten;
f.: Verordnung vom 18. November 2015⁷ über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit den EU-Mitgliedstaaten, Island und Norwegen.

Verordnung
über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung
(LMVV)