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Art. 17 Ausnahmen von zivilen Vorschriften
1 Für militärische Zwecke kann das SVSAA im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde und dem BAV Ausnahmen von zivilen Verboten und Beschränkungen verfügen. 2 Dauernde Ausnahmen von zivilen Fahrverboten und Verkehrseinschränkungen werden mit dem Zusatzsignal «Militärische Schifffahrt gestattet» gemäss Anhang signalisiert. 3 Wenn es die militärischen Bedürfnisse erfordern, kann der verantwortliche Truppenkommandant bei Übungen vorübergehende Ausnahmen von zivilen Vorschriften über die Lichterführung, die Höchstgeschwindigkeit und das Befahren der Uferzonen anordnen. Er holt vorgängig das Einverständnis der zuständigen Behörden ein. |